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Vorlage - VI-DS-03546  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Vorhaben:
Instandsetzung der Goethebrücke über die B 2 und Oetzscher Brücke über die Pleiße im Zuge des Goethesteiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
28.03.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 14.02.2017:

 

  1. Die Instandsetzungen der Goethe- und der Oetzscher Brücke werden realisiert. (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 22 (2) Ziffer 7 in der zur Zeit gültigen Fassung).

 

  1. Die Gesamtkosten für Planung und Bau betragen 760.000 bei einem Stadtanteil von 260.000 .

 

  1. Im Innenauftrag Instandsetzung, Teil B RL KStB(106654100023) werden 2017 550.000 bereitgestellt. In 2018 werden weitere 210.000 im PSP-Element UH Brücken(1.100.54.1.0.01.07) geplant.

 

  1. Die Einzahlungen werden in 2017 im Innenauftrag Instandsetzung, Teil B RL KstB

(106654100023) mit 500.000 geplant.

 

  1. Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Beschlussfassung und der Genehmigung der Haushaltssatzung 2017/2018 und der Bestätigung der Fördermittel.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

 

 

Sachverhalt:

- siehe Anlage


 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

2017

 

500.000

106654100023

SK 3141 0000

 

Aufwendungen

2017

 

 

2018

 

550.000

 

 

210.000

106654100023

SK 4221 1000

 

1.100.54.1.0.01.07

SK 4221 1000

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 


Anlagen:
Sachverhalt

Übersichtsplan Goethebrücke

Übersichtsplan Oetzscher Brücke

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Sachverhalt (73 KB)    
Anlage 2 2 Übersichtsplan Goethebrücke (616 KB)    
Anlage 3 3 Übersichtsplan Oetzscher Brücke (556 KB)