Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-DS-03527  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss:
Getreidegasse 4, 04288 Leipzig
Teilmodernisierung zur Nutzung als stationäre Jugendhilfeeinrichtung des Verbundes Kommunaler Kinder-und Jugendhilfe der Stadt Leipzig (VKKJ)
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
03.01.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
BA Jugend, Soziales, Gesundheit Bestätigung
04.01.2017 
Betriebsausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
17.01.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung
19.01.2017    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
Verwaltungsausschuss Beschlussfassung
25.01.2017 
Verwaltungsausschuss ungeändert beschlossen   
OR Liebertwolkwitz Anhörung
02.02.2017 
Ortschaftsrat Liebertwolkwitz (offen)     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung der Stadt Leipzig § 13, Abs. 7 Punkt 1 in der zur Zeit gültigen Fassung).

 

2. Die Gesamtkosten betragen 1.150.000 . Der städtische Anteil beträgt 1.006.000 . Die Einzahlungen sind im PSP-Element Getreidegasse 4(7.0001532.705) i.H. von 144.000 im Haushaltsjahr 2017 veranschlagt.

 

3. Die Auszahlungen werden im PSP-Element Getreidegasse 4(7.0001532.700) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant.

2016:    599.605,09

2017:    498.394,91

 

4. Die außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016 i.H.v. 599.605,09 im PSP Element „Getreidegasse 4“ (7.0001532.700) werden bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element „Bereitstellung von Gebäuden HzE“ (1.100.36.7.0.01.06), Sachkonto Mittelweiterleitung für gemeinnützige Zwecke(3651 1000).

 

5. Die im Haushaltsjahr 2018 ff. entsprechend Tabelle 1 anfallenden Nutzungskosten i.H.v. jährlich 32.277,00 € werden zunächst zur Kenntnis genommen. Die Finanzierung der Kosten für das Haushaltsjahr 2018 erfolgt aus dem Eckwert des AfJFB. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen des Haushaltsplanung 2019/20 zu entscheiden.

 

6. Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Beschlussfassung und der Genehmigung der Haushaltssatzung für die jeweiligen Haushaltsjahre.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Sachverhalt:
Ziel der vorgesehenen Teilmodernisierungsmaßnahmen am Objekt Getreidegasse 4 in 04288 Leipzig ist die bauliche Herrichtung des Gebäudes zur Nutzung als stationäre Jugendhilfeeinrichtung durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung als Bauherr und den Verbund Kommunaler Kinder-und Jugendhilfe (VKKJ) als Mieter.

 

Neben den erforderlichen Umbaumaßnahmen im Gebäude, die auf Grund der Nutzungsänderung notwendig werden, müssen die gesamte Haustechnik erneuert und die Belange des Brandschutzes und der Energieeinsparverordnung berücksichtigt werden.


 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

2017

144.000,00 €

7.0001638.705

 

Auszahlungen

 

2015

2016

2017

52.000,00 €

599.605,09 €

498.394,91 €

7.0001532.700

7.0001532.700

7.0001532.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

x

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

2018

32.277,00 €

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

 

 

 

 

 


Anlagen:
 

1.Textteil der Haushaltsvorlage Bau- und Finanzierungsbeschluss mit Tabelle 1 Nutzungskosten und

Anlage 1.1

Lageplan

Anlage 1.2

Grundriss Kellergeschoss, Umbaumaßnahmen

Anlage 1.3

Grundriss Erdgeschoss, Umbaumaßnahmen

Anlage 1.4

Nord- u. Südansicht, Umbau

Anlage 1.5

 

Ost- u. Westansicht, Umbau

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 GG4_HH-Vorlage Baubeschluss 15_12_16 (135 KB)    
Anlage 3 2 GG4_BB_Tabelle1 (24 KB)    
Anlage 4 3 A1_Lageplan mit Außenanlagen (39 KB)    
Anlage 5 4 A2_Teilgrundriss KG, Umbau (99 KB)    
Anlage 6 5 A3_Grundriss EG, Umbau (168 KB)    
Anlage 7 6 A4_Ansichten N_S (448 KB)    
Anlage 8 7 A5_Ansichten O_W (133 KB)    
Stammbaum:
VI-DS-03527   Bau- und Finanzierungsbeschluss: Getreidegasse 4, 04288 Leipzig Teilmodernisierung zur Nutzung als stationäre Jugendhilfeeinrichtung des Verbundes Kommunaler Kinder-und Jugendhilfe der Stadt Leipzig (VKKJ)   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-03527-DS-01   Bau- und Finanzierungsbeschluss: Getreidegasse 4, 04288 Leipzig Teilmodernisierung zur Nutzung als stationäre Jugendhilfeeinrichtung des Verbundes Kommunaler Kinder-und Jugendhilfe der Stadt Leipzig (VKKJ)   02.6 Dezernat Stadtentwicklung und Bau   Beschlussvorlage