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Vorlage - VI-DS-03515  

 
 
Betreff: Bebauungsplan Nr. 313 "Katzstraße";
Stadtbezirk Südost, Ortsteil Probstheida;
Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
14.03.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Umwelt und Ordnung 1. Lesung
21.03.2017    Fachausschuss Umwelt und Ordnung      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
28.03.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
SBB Südost Anhörung
04.04.2017 
SBB Südost ungeändert beschlossen     
FA Umwelt und Ordnung 2. Lesung
07.04.2017    Fachausschuss Umwelt und Ordnung      
Ratsversammlung Beschlussfassung
12.04.2017 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
Prüfkatalog
Beschreibung des Sachverhaltes
Übersichtskarte
Übersichtsplan
Abwägungsvorschlag
Bebauungsplan Teil A Planzeichnung, Planzeichenerklärung
Bebauungsplan Teil B Text
Begründung zum Bebauungsplan

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die zum Entwurf des Bebauungsplanes vorgebrachten Stellungnahmen hat die Ratsversammlung der Stadt Leipzig mit dem Ergebnis geprüft, sie insoweit zu berücksichtigen, wie es in Kapitel 8 der Begründung zum Bebauungsplan sowie dem beiliegenden Abwägungsvorschlag angegeben ist.
  2. Der geänderte Entwurf des Bebauungsplanes sowie seine Begründung werden gebilligt.
  3. Die erneute öffentliche Auslegung wird beschlossen. Es wird bestimmt, dass Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können. (§ 4a Abs. 3 BauGB)
  4. Die voraussichtlich ab dem Haushaltsjahr 2019 ff. anfallenden Folgekosten für die öffentlichen Erschließungsanlagen werden erneut zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2020 zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

Hinweis: Die in der Vorlage enthaltenen Pläne dienen lediglich der Information. Maßgebend ist der zum Zeitpunkt               des  Billigungs- und Auslegungsbeschlusses im Sitzungssaal des Stadtrates ausgehängte Plan.

 


Sachverhalt:
Siehe Anlage „Beschreibung des Sachverhaltes“.
 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

X

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

Amt 66

Ergeb. HH Aufwand

 

2019

 

11.187

7.641

5.446

1.100.54.1.0.01

1.100.54.1.0.01

1.100.551.001

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

X

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

X

nein

 

ja,