Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-DS-03488  

 
 
Betreff: Wahlzeitraum und Besetzung des Wahlausschusses für die Jugendparlamentswahl 2017
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:Oberbürgermeister
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Information zur Kenntnis
Jugendparlament Information zur Kenntnis
21.12.2016 
Jugendparlament zur Kenntnis genommen   
FA Allgemeine Verwaltung Information zur Kenntnis
10.01.2017    Fachausschuss Allgemeine Verwaltung      
24.01.2017    Fachausschuss Allgemeine Verwaltung      
Jugendbeirat Information zur Kenntnis
12.01.2017 
Jugendbeirat zur Kenntnis genommen   
Ratsversammlung Information zur Kenntnis
18.01.2017 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage Terminkette

 

  1. Die Ratsversammlung nimmt zur Kenntnis, dass der Wahlzeitraum am Montag, 27.03.2017, beginnt und am Montag, 03.04.2017, endet. Als Wahltag wurde durch den Oberbürgermeister der 02.04.2017 bestimmt.
  2. Die Ratsversammlung nimmt ferner zur Kenntnis, dass der Wahlausschuss entsprechend folgender Liste besetzt wird:

Name, Vorname

Funktion

Leisner, Michael

Vorsitzender

Dütthorn, Peter

stellvertretender Vorsitzender

Weise, Stephan

Schriftführer

Lahm, Berit

Beisitzerin

Dr. Schultz, Andrea

Beisitzerin

Hoffmann, Kristina

stellvertretende Beisitzerin

Abel, Falk

stellvertretender Beisitzer

Martin, Andreas

stellvertretender Beisitzer

Schurig, Thomas

stellvertretender Beisitzer

Dr. Töpfer, Thomas

stellvertretender Beisitzer

 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 


Sachverhalt:

Mit Ratsbeschluss VI-DS-02707 vom 24.08.2016 wurde die Wahlordnung für das Jugendparlament der Stadt Leipzig durch den Stadtrat beschlossen.

 

Gemäß § 1 Abs. 2 und § 8 Abs. 1 der Wahlordnung für das Jugendparlament bestimmt der Oberbürgermeister den Wahltag und ernennt die Mitglieder des Wahlausschusses.

 

Entsprechend § 9 der Wahlordnung beginnt der Wahlzeitraum an einem Montag, 8.00 Uhr und endet am darauffolgenden Montag, 8.00 Uhr. Als Wahltag wird der in dem Zeitraum liegende Sonntag bestimmt.

 

In Absprache mit dem Jugendparlament, der vorübergehenden pädagogischen Begleitung im Amt für Jugend, Familie und Bildung sowie dem Amt für Statistik und Wahlen wurde als Wahlzeitraum für die Jugendparlamentswahl 2017 der 27.03.2017 bis 03.04.2017 durch den Oberbürgermeister bestimmt.

 

Der Wahlausschuss wird gemäß den Bestimmungen des § 8 Wahlordnung für das Jugendparlament mit fünf Mitgliedern besetzt. Die Mitglieder sind Beschäftigte der Stadtverwaltung. Zusätzlich werden fünf stellvertretende Mitglieder benannt (siehe Tabelle Deckblatt).

Sowohl die Mitglieder als auch die stellvertretenden Mitglieder sind Beschäftigte der am Satzungs- und Begleitungsprozess des Jugendparlamentes beteiligter Fachämter. Die genannten Beschäftigten aus dem Amt für Jugend, Familie und Bildung, dem Amt für Statistik und Wahlen sowie aus dem Büro für Ratsangelegenheiten haben bereits bei der Jugendparlamentswahl 2015 mitgewirkt bzw. begleiten seither das Jugendparlament aktiv.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage Terminkette (901 KB)