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Vorlage - VI-DS-03487  

 
 
Betreff: Mietvertrag zwischen der Stadt Leipzig und dem FAIRbund e. V. zur Vermietung des Heinrich-Budde-Hauses
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Kultur
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Kultur 2. Lesung
20.01.2017    Fachausschuss Kultur      
03.02.2017    Fachausschuss Kultur      
Grundstücksverkehrsausschuss Beschlussfassung
13.02.2017 
Grundstücksverkehrsausschuss ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Der unbefristete Mietvertrag (ANLAGE) zum Heinrich-Budde-Haus zwischen der Stadt Leipzig und dem FAIRbund e. V. wird bestätigt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Sachverhalt:

s. Anlage


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

jährlich

 

78.185,58 (siehe Begrdung, Pkt. Finanzielle Auswirkungen)

1.100.28.1.0.01.04

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 

 


Anlagen:

- Sachverhalt

- Mietvertrag mit Anlagen 1 – 4 (Anlage 1 – 4 kann bei Bedarf im Allris eingesehen werden)

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Sachverhalt (9 KB)    
Anlage 2 2 VI-DS-03487_Anlage_Mietvertrag (2782 KB)    
Anlage 3 3 A1_Brandschutzordnung (4790 KB)    
Anlage 5 5 A3_Betreiberkonzept (4313 KB)    
Anlage 6 6 A4_Ansprechpartner_Havarie (6 KB)