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Vorlage - VI-DS-03466  

 
 
Betreff: Überplanmäßige Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2016 zur Finanzierung von Leistungen des Produktes Kindertagesstätten - EILBEDÜRFTIG -
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
12.12.2016 
Jugendhilfeausschuss ungeändert beschlossen   
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung
01.12.2016    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Finanzen Vorberatung
05.12.2016    Fachausschuss Finanzen      
FA Finanzen 2. Lesung
12.12.2016    Sondersitzung FA Finanzen      
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Ratsversammlung Bestätigung
14.12.2016 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Eilbedürftigkeitsbegründung
Sachverhalt 15.11.16
Prüfkatalog

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Die aufgezeigten überplanmäßigen Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO i.H.v. insgesamt 4.547.710 im Produkt Kita werden bestätigt.

 

2. Die Deckung des Mehrbedarfs erfolgt wie unter Punkt 6 der Vorlage aufgezeigt ( vgl. Tabelle). 

 

 

 

 

 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

432.128

50.000

3.217.582

848.000

1.100.36.1.0.01.01.04

1.100.36.5.0.01.01.30

1.100.36.5.0.01.01.20

1.100.36.5.0.01.02.20

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,