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Vorlage - VI-DS-03430  

 
 
Betreff: NAKOPA-Projekt: "Inklusive Kommune" - Maßnahmen zur Förderung einer inklusiven Gesellschaft in den Partnerstädten Leipzig und Addis Abeba
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Oberbürgermeister
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung
16.02.2017    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Finanzen 1. Lesung
20.02.2017    Fachausschuss Finanzen      
FA Kultur 1. Lesung
03.03.2017    FA Kultur      
FA Kultur 2. Lesung
17.03.2017    FA Kultur      
Ratsversammlung Beschlussfassung
12.04.2017 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Vorlage Nakopa
Anlage 1 Projektfinanzierung

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Stadt Leipzig, federführend vertreten durch den Oberbürgermeister, beteiligt sich im Rahmen der Nachhaltigen Kommunalentwicklung durch Partnerschaftsprojekte (NAKOPA), einem Programm mit Mitteln des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), am Projekt "Inklusive Kommune" - Maßnahmen zur Förderung einer inklusiven Gesellschaft in den Partnerstädten Leipzig und Addis Abeba.
 

2. Die Partnerstädte Leipzig und Addis Abeba planen eine dreijährige Kooperation zur Verbesserung der Lage von Menschen mit Behinderungen in den beiden Städten. Damit wird               auf kommunaler Ebene ein wichtiger Beitrag zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention geleistet.
 

3. Die Gesamtkosten des Projektes betragen 258.112 €. Der städtische Anteil beträgt 2.582 €.

Die Erträge sind in 2016 zweckgebunden gem. § 19 (1) SächsKomHVO im PSP-Element „Referat IZ“ (1.100.11.1.1.04.02) i. H. v. 43.754 € eingegangen und entsprechend der Zweckbestimmung für die außerplanmäßigen Aufwendungen bereitgestellt.

 

 

 

 

 

 

 

 


Darüber hinaus werden die zweckgebunden Mittel gem. § 19 (1) SächsKomHVO entsprechend der folgenden Jahresscheiben bestätigt:

 

 

2016 (10/2016)

2017

2018

2019 (09/2019)

Summe

Fördermittel gesamt

48.130,00 €

88.462,00 €

76.705,00 €

42.233,00 €

255.530,00 €

 

Aufwendungen gesamt

48.616,00 €

89.356,00 €

77.480,00 €

42.660,00 €

258.112,00 €

Zuschuss / Eigenmittel Projektträger

486;00 €

 

894;00 €

775,00 €

427,00 €

2.582,00 €

 

Die Eigenmittel in Summe von 2.582 € stehen in den v. g. Jahresscheiben im PSP-Element Referat IZ (1.100.11.1.1.04.02) entsprechend bereit.

 

4. Für die Jahre 2017 und 2018 wird im PSP-Element Referat IZ (1.100.11.1.1.04.02) Sachkonten „Zuweisungen / Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Bund“ (3140 0000) und „Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen“ (4271 1200) für dieses Projekt die Aufnahme eines Zweckbindungsvermerks nach § 19 (1) SächsKomHVO – Doppik bestätigt.

 

5. Die Projektlaufzeit ist vom 01.10.2016 bis zum 30.09.2019 beantragt.

 

6. Der Beschluss gilt vorbehaltlich der Bestätigung der Fördermittel durch die Fördermittelgeber. Der Projektträger (Stadt Leipzig) hat die Fördermittel fristgemäß von den Fördermittelgebern einzuholen, andernfalls trägt der GB OBM I die anfallenden Aufwendungen im eigenen Budget.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

2016

2019

258112

1.100.11.1.1.04.02

SK 3140 0000

 

Aufwendungen

2016

2019

258112

1.100.11.1.1.04.02

SK 4271 1200

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,