Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-DS-03421  

 
 
Betreff: Eignungsprüfung ehemaliger Gemeindeämter/ Rathäuser
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Ziele:1. nicht relevant
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Information zur Kenntnis
26.02.2018    Dienstberatung des Oberbürgermeisters      
OR Lindenthal Information zur Kenntnis
13.03.2018 
OR Lindenthal (offen)     
OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf Information zur Kenntnis
OR Böhlitz-Ehrenberg Information zur Kenntnis
15.03.2018 
OR Böhlitz-Ehrenberg ungeändert beschlossen   
OR Liebertwolkwitz Information zur Kenntnis
12.04.2018 
OR Liebertwolkwitz zur Kenntnis genommen   
FA Allgemeine Verwaltung Information zur Kenntnis
20.03.2018    FA Allgemeine Verwaltung      
03.04.2018    FA Allgemeine Verwaltung      
OR Plaußig Information zur Kenntnis
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
27.03.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
OR Burghausen Information zur Kenntnis
27.03.2018 
OR Burghausen zur Kenntnis genommen   
24.04.2018 
OR Burghausen zur Kenntnis genommen   
OR Miltitz Information zur Kenntnis
28.03.2018 
OR Miltitz zur Kenntnis genommen     
OR Engelsdorf Information zur Kenntnis
09.04.2018 
OR Engelsdorf zur Kenntnis genommen   
OR Lützschena-Stahmeln Information zur Kenntnis
OR Holzhausen Information zur Kenntnis
08.05.2018 
OR Holzhausen      
OR Mölkau Information zur Kenntnis
09.04.2018 
OR Mölkau zur Kenntnis genommen   
OR Rückmarsdorf Information zur Kenntnis
10.04.2018 
OR Rückmarsdorf zur Kenntnis genommen   
OR Seehausen Information zur Kenntnis
OR Wiederitzsch Information zur Kenntnis
Ratsversammlung Information zur Kenntnis
18.04.2018 
Ratsversammlung vertagt   
25.04.2018 
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 18.04.2018 zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

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Die Information wird zur Kenntnis genommen

 

Begründung:

 

Die Information wurde in Erfüllung des Ratsbeschlusses vom 24.02.2016 zum Antrag VI-A-02098 erarbeitet und wird dem Stadtrat und den Ortschaftsräten als Information zur Verfügung gestellt.

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Aufgabenstellung gemäß Beschluss Vorlage : VI-A-02098

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine allgemeine Bedarfs- und Eignungsprüfung für eine zukünftige Nutzung der ehemaligen Gemeindeämter/ Rathäuser zu veranlassen. Das bedeutet, dass nicht nur Bedarfe im Sinne des Antrages, sondern alle aktuellen und längerfristigen Bedarfe einer permanent wachsenden Stadt betrachtet werden. Die Ortschaftsräte sowie die interessierten Fachbeiräte und Beiräte der Ratsversammlung (z.B. Kinder- und Familienbeirat, Migrantenbeirat, Jugendbeirat/ Jugendparlament, Seniorenbeirat, Behindertenbeirat etc.) sind bei Bedarfsüberprüfung und Konzepterstellung einzubeziehen. Dem Stadtrat ist bis Ende Oktober 2016 ein Vorschlag zum weiteren Umgang mit den ehemaligen Gemeindeämtern/ Rathäusern vorzulegen.

 

Sachverhalt:
 

Gemäß oben genannter Beschlussvorlage erfolgt eine allgemeine Bedarfs- und Eignungsprüfung. Die Ergebnisse aus der Einbeziehung von Ortschaftsräten sowie Fachbeiräten und Beiräten der Ratsversammlung (z.B. Kinder- und Familienbeirat, Migrantenbeirat, Jugendbeirat/ Jugendparlament, Seniorenbeirat, Behindertenbeirat etc., siehe Textteil, Punkt 1) flossen in die Erarbeitung der Nutzungsvorschläge ein, um mittel- und langfristige Konzepte zu erstellen. Der weitere Umgang mit den Nutzungskonzepten wird im Rahmen des Projektes der mittel- und langfristigen Verwaltungsunterbringung mit den betroffenen Ämtern/ Akteuren (Ortschaftsräte) besprochen. Die Abstimmung mit den Ämtern hinsichtlich der Umsetzbarkeit der Nutzungsempfehlungen erfolgt im Rahmen des Projektes der mittel- und langfristigen Verwaltungsunterbringung weiter. Das Konzept zur Verwaltungsunterbringung wird dem Stadtrat vorgelegt.

 

Die Zusammenfassung der derzeitigen Prüfergebnisse und die detaillierten Ausarbeitungen zu den einzelnen Liegenschaften sind als Anlagen angefügt und können ebenso separat betrachtet werden.
 

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Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

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Anlagen:

 

          Textteil

          Anlage   1Am Bildersaal 4 Lützschena

          Anlage   2Am Brunnen 4Lützschena

          Anlage   3Delitzscher Landstraße 55Großwiederitzsch

          Anlage   4Ehrenberger Straße 5Rückmarsdorf

          Anlage   5Ehrenberger Straße 5aRückmarsdorf

          Anlage   6Engelsdorfer Straße 88, 90, 92Mölkau

          Anlage   7Engelsdorfer Straße 345Engelsdorf

          Anlage   8Erich-Thiele-Straße 2Lindenthal

          Anlage   9Geschwister-Scholl-Straße 5Kleinmiltitz

          Anlage 10Göbschelwitzer Straße 73Göbschelwitz (Seehausen)

          Anlage 11Leipziger Straße 81-83Böhlitz-Ehrenberg

          Anlage 12Liebertwolkwitzer Markt 1Liebertwolkwitz

          Anlage 13Miltitzer Straße 1Burghausen

          Anlage 14Plaußiger Dorfstraße 23Plaußig

          Anlage 15Sandberg 24Rückmarsdorf

          Anlage 16Schkorlopper Straße 34Knautnaundorf

          Anlage 17Stötteritzer Landstraße 31Holzhausen

          Anlage 18Südstraße 10Böhlitz-Ehrenberg

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 19 1 Sachverhalt VI-DS-03421_20180131 (2027 KB)    
Anlage 1 2 Anlage 1_Am Bildersaal 4_ 20180131 (2247 KB)    
Anlage 2 3 Anlage 2_Nutzungskonzept_Am Brunnen_20180131 (1505 KB)    
Anlage 3 4 Anlage 3_Nutzungskonzept_Delitzscher Landstraße 55_20180131 (2031 KB)    
Anlage 4 5 Anlage 4_ Nutzungskonzept_Ehrenberger Straße 5_20180131 (4329 KB)    
Anlage 5 6 Anlage 5_Nutzungskonzept_Ehrenberger Straße 5a_20180131 (1874 KB)    
Anlage 6 7 Anlage 6_HM Nutzungskonzept_Engelsdorfer Straße 88-92_20180131 (3549 KB)    
Anlage 7 8 Anlage 7_HM Nutzungskonzept_Engelsdorfer Straße 345_20180131 (868 KB)    
Anlage 8 9 Anlage 8_Nutzungskonzept_Erich-Thiele-Straße 2_20180131 (14447 KB)    
Anlage 9 10 Anlage 9_HM Nutzungskonzept_Geschwister-Scholl-Straße 5_20180131 (4198 KB)    
Anlage 10 11 Anlage 10_Nutzungskonzept_Göbschelwitzer Straße 73_20180131 (5636 KB)    
Anlage 11 12 Anlage 11_HM Nutzungskonzept_Leipziger 81-83_20180131 (10434 KB)    
Anlage 12 13 Anlage 12_ Nutzungskonzept_Liebertwolkwitzer Markt 1_20180131 (1660 KB)    
Anlage 13 14 Anlage 13_Nutzungskonzept_Miltitzer Straße 1_20180131 (378 KB)    
Anlage 14 15 Anlage 14_Nutzungskonzept_Plaußiger Dorfstraße 23_20180131 (366 KB)    
Anlage 15 16 Anlage 15_Nutzungskonzept_Sandberg 24_20180131 (344 KB)    
Anlage 16 17 Anlage 16_Nutzungskonzept_Schkorlopper Straße 34_20180131 (432 KB)    
Anlage 17 18 Anlage 17_Nutzungskonzept_Stötteritzer Landstraße 31_20180131 (1274 KB)    
Anlage 18 19 Anlage 18_Nutzungskonzept_Südstraße10_20180131 (621 KB)    
Anlage 20 20 Synopse_SN_20180131 (22 KB)