Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-DS-03421  

 
 
Betreff: Eignungsprüfung ehemaliger Gemeindeämter/ Rathäuser
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Information zur Kenntnis
26.02.2018    Dienstberatung des Oberbürgermeisters      
OR Lindenthal Information zur Kenntnis
13.03.2018 
OR Lindenthal (offen)     
OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf Information zur Kenntnis
OR Böhlitz-Ehrenberg Information zur Kenntnis
15.03.2018 
OR Böhlitz-Ehrenberg ungeändert beschlossen   
OR Liebertwolkwitz Information zur Kenntnis
12.04.2018 
OR Liebertwolkwitz zur Kenntnis genommen   
FA Allgemeine Verwaltung Information zur Kenntnis
20.03.2018    FA Allgemeine Verwaltung      
03.04.2018    FA Allgemeine Verwaltung      
OR Plaußig Information zur Kenntnis
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
27.03.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
OR Burghausen Information zur Kenntnis
27.03.2018 
OR Burghausen zur Kenntnis genommen   
24.04.2018 
OR Burghausen zur Kenntnis genommen   
OR Miltitz Information zur Kenntnis
28.03.2018 
OR Miltitz zur Kenntnis genommen     
OR Engelsdorf Information zur Kenntnis
09.04.2018 
OR Engelsdorf zur Kenntnis genommen   
OR Lützschena-Stahmeln Information zur Kenntnis
OR Holzhausen Information zur Kenntnis
08.05.2018 
OR Holzhausen zur Kenntnis genommen     
OR Mölkau Information zur Kenntnis
09.04.2018 
OR Mölkau zur Kenntnis genommen   
OR Rückmarsdorf Information zur Kenntnis
10.04.2018 
OR Rückmarsdorf zur Kenntnis genommen   
OR Seehausen Information zur Kenntnis
OR Wiederitzsch Information zur Kenntnis
Ratsversammlung Information zur Kenntnis
18.04.2018 
Ratsversammlung vertagt   
25.04.2018 
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 18.04.2018 zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Sachverhalt VI-DS-03421_20180131
Anlage 1_Am Bildersaal 4_ 20180131
Anlage 2_Nutzungskonzept_Am Brunnen_20180131
Anlage 3_Nutzungskonzept_Delitzscher Landstraße 55_20180131
Anlage 4_ Nutzungskonzept_Ehrenberger Straße 5_20180131
Anlage 5_Nutzungskonzept_Ehrenberger Straße 5a_20180131
Anlage 6_HM Nutzungskonzept_Engelsdorfer Straße 88-92_20180131
Anlage 7_HM Nutzungskonzept_Engelsdorfer Straße 345_20180131
Anlage 8_Nutzungskonzept_Erich-Thiele-Straße 2_20180131
Anlage 9_HM Nutzungskonzept_Geschwister-Scholl-Straße 5_20180131
Anlage 10_Nutzungskonzept_Göbschelwitzer Straße 73_20180131
Anlage 11_HM Nutzungskonzept_Leipziger 81-83_20180131
Anlage 12_ Nutzungskonzept_Liebertwolkwitzer Markt 1_20180131
Anlage 13_Nutzungskonzept_Miltitzer Straße 1_20180131
Anlage 14_Nutzungskonzept_Plaußiger Dorfstraße 23_20180131
Anlage 15_Nutzungskonzept_Sandberg 24_20180131
Anlage 16_Nutzungskonzept_Schkorlopper Straße 34_20180131
Anlage 17_Nutzungskonzept_Stötteritzer Landstraße 31_20180131
Anlage 18_Nutzungskonzept_Südstraße10_20180131
Synopse_SN_20180131

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Die Information wird zur Kenntnis genommen

 

Begründung:

 

Die Information wurde in Erfüllung des Ratsbeschlusses vom 24.02.2016 zum Antrag VI-A-02098 erarbeitet und wird dem Stadtrat und den Ortschaftsräten als Information zur Verfügung gestellt.

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Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

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Aufgabenstellung gemäß Beschluss Vorlage : VI-A-02098

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine allgemeine Bedarfs- und Eignungsprüfung für eine zukünftige Nutzung der ehemaligen Gemeindeämter/ Rathäuser zu veranlassen. Das bedeutet, dass nicht nur Bedarfe im Sinne des Antrages, sondern alle aktuellen und längerfristigen Bedarfe einer permanent wachsenden Stadt betrachtet werden. Die Ortschaftsräte sowie die interessierten Fachbeiräte und Beiräte der Ratsversammlung (z.B. Kinder- und Familienbeirat, Migrantenbeirat, Jugendbeirat/ Jugendparlament, Seniorenbeirat, Behindertenbeirat etc.) sind bei Bedarfsüberprüfung und Konzepterstellung einzubeziehen. Dem Stadtrat ist bis Ende Oktober 2016 ein Vorschlag zum weiteren Umgang mit den ehemaligen Gemeindeämtern/ Rathäusern vorzulegen.

 

Sachverhalt:
 

Gemäß oben genannter Beschlussvorlage erfolgt eine allgemeine Bedarfs- und Eignungsprüfung. Die Ergebnisse aus der Einbeziehung von Ortschaftsräten sowie Fachbeiräten und Beiräten der Ratsversammlung (z.B. Kinder- und Familienbeirat, Migrantenbeirat, Jugendbeirat/ Jugendparlament, Seniorenbeirat, Behindertenbeirat etc., siehe Textteil, Punkt 1) flossen in die Erarbeitung der Nutzungsvorschläge ein, um mittel- und langfristige Konzepte zu erstellen. Der weitere Umgang mit den Nutzungskonzepten wird im Rahmen des Projektes der mittel- und langfristigen Verwaltungsunterbringung mit den betroffenen Ämtern/ Akteuren (Ortschaftsräte) besprochen. Die Abstimmung mit den Ämtern hinsichtlich der Umsetzbarkeit der Nutzungsempfehlungen erfolgt im Rahmen des Projektes der mittel- und langfristigen Verwaltungsunterbringung weiter. Das Konzept zur Verwaltungsunterbringung wird dem Stadtrat vorgelegt.

 

Die Zusammenfassung der derzeitigen Prüfergebnisse und die detaillierten Ausarbeitungen zu den einzelnen Liegenschaften sind als Anlagen angefügt und können ebenso separat betrachtet werden.