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Vorlage - VI-DS-03411  

 
 
Betreff: Baubeschluss: Sanierung Neues Rathaus Leipzig, Modernisierung Sitzungssaal
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Ziele:4. Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Ratsversammlung Beschlussfassung
08.02.2017 
Ratsversammlung vertagt   
17.05.2017 
Ratsversammlung vorerst keine Weiterberatung   
FA Finanzen 1. Lesung
23.01.2017    Fachausschuss Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
17.01.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Finanzen 2. Lesung
06.02.2017    Fachausschuss Finanzen      
FA Allgemeine Verwaltung 1. Lesung
24.01.2017    Fachausschuss Allgemeine Verwaltung      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
31.01.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Allgemeine Verwaltung 2. Lesung
07.02.2017    Fachausschuss Allgemeine Verwaltung      
07.03.2017    Fachausschuss Allgemeine Verwaltung      
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Baumaßnahme Variante III mit parlamentarischer Bestuhlung (Möblierung B) wird realisiert. (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 8 (3) Zi. 18 in der zur Zeit gültigen Fassung)

 

2. Die Gesamtkosten betragen 3.200.000,00 . Der städtische Anteil beträgt  3.200.000,00 .

 

3. Die Aufwendungen/Auszahlungen werden in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 wie folgt bereitgestellt bzw. geplant:

 

Im PSP 7.0001449.700

2017:     400.000,00 ,

2018:  2.800.000,00 ,

 

4. Für das Haushaltsjahr 2017 sind folgende Verpflichtungsermächtigungen vorgesehen:

Im PSP 7.0001449.700

VE 2017 in Höhe von 1.500.000,00 kassenwirksam 2018

 

5. Im Haushaltsjahr 2019ff. erhöhen sich die Nutzungskosten entsprechend Tabelle 1 um

1000 . Die Instandsetzungskosten werden 42.720 betragen. Diese werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

 

6. Die  Beschlussfassung erfolgt auf Basis der Kostenschätzung (LP 2). Nur, wenn 2017 unverzüglich die Planung fortgesetzt werden kann,  ist eine Realisierung bis I. Quartal 2019 möglich. Sollten sich im Laufe der Planung die Kosten erheblich erhöhen, wird zeitnah der Stadtrat informiert.

 


Sachverhalt:


Auf Grundlage von Änderungsanträgen der Fraktionen zum Haushaltsplan 2015/2016, hier speziell die Antragsnummer A 006/15, wurde das Dezernat VI beauftragt, die Modernisierung des Sitzungssaales einschließlich Anschaffung und Installation einer elektronischen Abstimmungsanlage planerisch zu untersuchen und der Ratsversammlung in Form eines Bau- und Finanzierungsbeschlusses bis Dezember 2015 zur Entscheidung vorzulegen.

 

Da in die planerische Untersuchung nicht nur die Beschaffung einer modernen Möblierung einfließen konnte, sondern die gesamten technischen und baulichen Zustände zu berücksichtigen waren, war es nicht möglich, diesen Termin zu halten.

 

Weiterhin mussten die Besonderheiten des Neuen Rathaus als ein herausragendes Beispiel für einen Verwaltungsneubau der Jahrhundertwende zwischen dem 19. und 20. Jahrhundert Beachtung finden. Die Umbauten der beiden großen Säle im Ostflügel wurden in den 60iger Jahren ausgeführt. Sie zeigen eine einheitliche Formensprache im Stil der Zeit und sind zwingend als denkmalwertes Ensemble zu betrachten.

 

Erst umfangreiche Recherchen brachten den Nachweis, dass gegenüber dem Bestand der sechziger Jahre in den darauf folgenden Jahren bis 1992 umfangreiche Änderungen im jetzigen Sitzungssaal vorgenommen worden sind. Stuhlkapazitäten wurden verringert und wesentliche Veränderungen in Verteilung und Anordnung des Mobiliars vorgenommen.

 

Letztendlich konnte damit die Genehmigung durch die Denkmalbehörde gegeben werden, dem Wunsch nach einer modernen Bestuhlung stattzugeben. Der noch von 1967 bestehende Originalbestand muss aber erhalten bleiben (Wandverkleidung, Akustikdecke). Die Präsidiumstische und das Rednerpult sind mit ihrem historischen Denkmalwert für den Herbst 1989 ebenfalls zu erhalten.

 

Die Varianten der Umgestaltung bzw. Modernisierung wurden bereits den Fraktionen zur Kenntnis gegeben. Aus den Rückmeldungen der Fraktionen zeichnet sich ab, dass die Mehrheit der Fraktionen die Variante III mit der darin vorgeschlagenen Raumöffnung favorisiert. Bei Umsetzung der Vorzugsvariante kann der Raum in Richtung Ost und Süd geöffnet werden, der damit eine gewisse Großzügigkeit erfährt. Die freigelegten Fensteröffnungen bringen mehr Tageslicht in den Raum und verstärken dadurch ein positives Raumgefühl.

 

Aus diesem Grund wird die nicht favorisierte Variante nur der Form halber mit dargestellt.

 

Die Kosten entsprechen der Kostenermittlungsstufe: Kostenschätzung.

 

Hinweis:

Während der Umgestaltung des  Sitzungssaales steht er für keine Veranstaltungen zur Verfügung.

Die Ratsversammlungen müssen deshalb im Festsaal stattfinden.


 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2017

2018

3200000

7.0001449.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

KG 300:

KG 400:

s.Tabelle 1

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 

 

 

 


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 1 Begründung (1836 KB)    
Anlage 2 2 Tabelle 1 Nutzungskosten (22 KB)