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Vorlage - VI-DS-03387  

 
 
Betreff: 1. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss Angersiedlung Knauthain, Komplettierung der Erschließung des 1. BA i. V. mit einer außerplanmäßigen Auszahlung
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen 1. Lesung
05.12.2016    Fachausschuss Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
22.11.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Finanzen 2. Lesung
12.12.2016    Sondersitzung FA Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
06.12.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
SBB Südwest Information zur Kenntnis
07.12.2016 
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest ungeändert beschlossen   
Ratsversammlung Beschlussfassung
14.12.2016 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
Anlage 1_Pruefkatalog Strategische Ziele
Anlage 3_ Zusammenfassung 1_Aenderung BFB Angersiedlung Knauthain
Anlage 4_Neu_Sachverhalt_1_Aenderung BFB Angersiedlung Knauthain
Anlage 5_BFB Angersiedlung Knauthain_ DBV_420_12
Anlage 6_Uebersichtsplan_Angersiedlung Knauthain

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Beschlusspunkte 1 und 5 des Beschlusses DBV – 420/12, vom 28.02.2012 bleiben unverändert. Die Beschlusspunkte 2 bis 4 werden wie folgt neu aufgestellt:

 

  1. Die Gesamtkosten für Planung und Bau betragen 615.000 Euro bei einem Stadtanteil von 615.000 Euro.

 

  1. Es wird eine außerplanmäßige Auszahlung gemäß § 79 (1) SächsGemO im PSP-Element Angersiedlung Knauthain (7.0001622.700) i. H. v. 615.000 Euro bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der außerplanmäßigen Einzahlung von Dritten (7.0001622.705) i. V. m. dem Vergleich mit der VHV Vereinigte Haftpflichtversicherung AG i. H. v. 325.000 Euro,  aus der außerplanmäßigen Einzahlung von Dritten (7.0001622.705) i. V. m. einem Städtebaulichen Vertrag  i. H. v. 18.000 Euro sowie aus dem PSP-Element Eisenbahnkreuzungsgesetz (7.0000574.705) i. H. v. 272.000 Euro.

 

  1. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des Jahresabschlusses 2016 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2017 übertragen. Die Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt der Bestätigung des Jahresrechnungsergebnisses 2016 und der Bestätigung durch den Beigeordneten für Finanzen zum gegebenen Zeitpunkt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Sachverhalt:
siehe Anlage 4


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2016

2016

 

325.000

18.000

7.0001622.705

7.0001622.705

 

Auszahlungen

2016

 

615.000

7.0001622.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,