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Vorlage - VI-P-03381-DS-01  

 
 
Betreff: Petition zur Vorlage VI-DS-02690 der Zweitwohnungsteuersatzung der Stadt Leipzig (Neufassung)
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:PetitionsausschussBezüglich:
VI-P-03381
Beratungsfolge:
Petitionsausschuss Vorberatung
Ratsversammlung Beschlussfassung
26.10.2016 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Petition VI-P-03381

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Petition wird berücksichtigt.

 

Die Vorlage VI-DS-02690 „Zweitwohnungsteuersatzung der Stadt Leipzig (Neufassung)“ befindet sich derzeit im Beratungsprozess des Stadtrates. Die Hinweise und Anmerkungen der Petition werden daher zur Beachtung als Material an die beteiligten Gremien weitergeleitet.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 



 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Petition VI-P-03381 (221 KB)    
Stammbaum:
VI-P-03381   Petition zur Vorlage VI-DS-02690 der Zweitwohnungsteuersatzung der Stadt Leipzig (Neufassung)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Petition
VI-P-03381-DS-01   Petition zur Vorlage VI-DS-02690 der Zweitwohnungsteuersatzung der Stadt Leipzig (Neufassung)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage