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Vorlage - VI-A-02140-NF-04  

 
 
Betreff: Notsicherung der Liegenschaft Eisenbahnstraße 162, "Kino der Jugend"
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezüglich:
VI-A-02140
Beratungsfolge:
Grundstücksverkehrsausschuss 2. Lesung
17.10.2016 
Grundstücksverkehrsausschuss      
Jugendbeirat Vorberatung
21.10.2016 
Sondersitzung Jugendbeirat zur Kenntnis genommen   
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
25.10.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
26.10.2016 
Ratsversammlung geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Ratsversammlung nimmt zur Kenntnis, dass Sicherungsmaßnahmen i. H. v. bis zu 70.000,00 netto (83.300,00 brutto) zur Gefahrenabwehr und Wiederherstellung der Begehbarkeit des Gebäudes Kino der Jugendgemäß Vorschlag des Punktes II der Begründung veranlasst sind. Die Finanzierung erfolgt durch Übertragung der Mittel der Arbeitsgruppe Verwahrloste Immobilienan das Liegenschaftsamt (PSP 1.100.11.1.3.05).

 

2. Die Liegenschaft Kino der Jugendist zur Vergabe im Erbbaurecht und im Wege der Konzeptvergabe auszuschreiben, mit dem Ziel, das denkmalgeschützte Objekt zu sanieren und dieses dauerhaft einer kulturellen, sozialen und/oder gemeinwesenorientierten Nutzung zuzuführen. Bei Formulierung der Bewertungskriterien insbesondere in Bezug auf die Konzeptqualität ist im Vorfeld sicherzustellen, dass die zentrale Zielsetzung nicht konterkariert wird. Zu beachten ist auch, dass für die Konzepterarbeitung und die Klärung der Finanzierung potenziellen Interessenten genügend Zeit eingeräumt wird.


 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 


Sachverhalt:
 

Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen ist der Auffassung, dass sich die Liegenschaft „Kino der Jugend“ hervorragend für eine neue Kultureinrichtung im Leipziger Osten eignet! Deshalb ist das denkmalgeschützte Objekt zur Vergabe im Erbbaurecht und nach Konzept mit dem Ziel auszuschreiben, dieses zu sanieren und dauerhaft einer kulturellen, sozialen und/oder gemeinwesenorientierten Nutzung zuzuführen.

Eine Ausschreibung im Wege der Konzeptvergabe darf dabei nicht durch knappe Fristen behindert werden, denn potenzielle Interessenten müssen für die Konzepterarbeitung und für die notwendige Klärung der Finanzierung genügend Zeit erhalten.

Auch bei der Formulierung von Bewertungskriterien insbesondere in Bezug auf die Konzeptqualität ist im Vorfeld sicherzustellen, dass die zentrale Zielsetzung nicht konterkariert wird. Vergabekriterien und -praxen aus anderen Städten sind in diesem Zusammenhang zu erurieren und heranzuziehen.

Stammbaum:
VI-A-02140   Notsicherung der Liegenschaft Eisenbahnstraße 162, "Kino der Jugend"   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Antrag
VI-A-02140-VSP-03   Notsicherung der Liegenschaft Eisenbahnstraße 162, "Kino der Jugend"   23 Liegenschaftsamt   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-02140-NF-04   Notsicherung der Liegenschaft Eisenbahnstraße 162, "Kino der Jugend"   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Neufassung
-02140-NF-04-ÄA-01   Notsicherung der Liegenschaft Eisenbahnstraße 162, "Kino der Jugend"   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
-02140-NF-04-ÄA-02   Notsicherung der Liegenschaft Eisenbahnstraße 162, "Kino der Jugend"   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag