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Vorlage - VI-A-03371  

 
 
Betreff: Untersagung der Starts von der Südbahn über die kurze westliche und östliche Nordabkurvung in der Nachtkernzeit von 0:00 Uhr bis 5:00 Uhr
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Antrag
Einreicher:Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Verweisung in die Gremien
26.10.2016 
Ratsversammlung (offen)   
FA Umwelt und Ordnung 1. Lesung
15.11.2016    Fachausschuss Umwelt und Ordnung      
OR Lützschena-Stahmeln Anhörung
07.11.2016 
Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln ungeändert beschlossen   
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales 1. Lesung
08.11.2016    Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit      
OR Lindenthal Anhörung
06.12.2016 
Ortschaftsrat Lindenthal ungeändert beschlossen   
FA Umwelt und Ordnung 2. Lesung
13.12.2016    Fachausschuss Umwelt und Ordnung      
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales 2. Lesung
03.01.2017    Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit      
Ratsversammlung Beschlussfassung
18.01.2017 
Ratsversammlung geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Antrag des Ortschaftsrates Böhlitz-Ehrenberg vom 20.3.2016 an die Fluglärmkommission „Untersagung der Starts von der Südbahn über die kurze westliche und östliche Nordabkurvung in der Nachtkernzeit von 0:00 Uhr bis 5:00 Uhr“ wird vom Stadtrat legitimiert und über den Vertreter der Stadt Leipzig in der Fluglärmkommission des Flughafens Leipzig/Halle eingereicht. Der Antrag ist zur nächstmöglichen Sitzung der Fluglärmkommission durch das ständige Mitglied einzureichen (voraussichtlich Frühjahr 2017).


Begründung:

 

Dieser Antrag, den der OR Böhlitz-Ehrenberg direkt an den Vorsitzenden, Herrn Heumos, gestellt hatte, wurde von der FLK für die Sitzung am 6.42016 abgewiesen, u. a. deshalb, da er nicht durch einen  Stadtratsbeschluss legitimiert war.

 

Dies ist befremdlich, denn es gab bereits eine andere Antragstellung für die Sitzung am 12.11.2014 vom OR Böhlitz-Ehrenberg. Diese wurde zwar an das Leipziger Mitglied der FLK übergeben, jedoch von Frau von Fritsch nicht zurückgewiesen. Allerdings findet sich zu diesem Antrag auch keine Anmerkung im Protokoll zur 47. Sitzung der FLK.

Stammbaum:
VI-A-03371   Untersagung der Starts von der Südbahn über die kurze westliche und östliche Nordabkurvung in der Nachtkernzeit von 0:00 Uhr bis 5:00 Uhr   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Antrag
VI-A-03371-VSP-01   Untersagung der Starts von der Südbahn über die kurze westliche und östliche Nordabkurvung in der Nachtkernzeit von 0:00 Uhr bis 5:00 Uhr   36 Amt für Umweltschutz   Verwaltungsstandpunkt