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Vorlage - VI-DS-03366  

 
 
Betreff: Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für die Teilnehmerentgelte der Volkshochschule Leipzig
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Kultur
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen 1. Lesung
05.12.2016    Fachausschuss Finanzen      
FA Kultur 1. Lesung
25.11.2016    Fachausschuss Kultur      
FA Finanzen 2. Lesung
12.12.2016    Sondersitzung FA Finanzen      
FA Kultur 2. Lesung
09.12.2016    Fachausschuss Kultur      
Ratsversammlung Beschlussfassung
14.12.2016 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

 

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Ratsversammlung beschließt die Entgeltordnung der Stadt Leipzig für die Volkshochschule Leipzig gemäß Anlage 1.

 

2. Die Entgeltordnung tritt mit Beschlussfassung in Kraft und gilt entsprechend § 10 Abs. 2 SächsKAG über einen Zeitraum von drei Jahren. Sie wird mit dem Frühjahrssemester 2017 wirksam.

 

3. Die bestehende Entgeltordnung der Volkshochschule Leipzig (RBV-1765/13 vom 18.09.2013) wird mit Inkrafttreten der neuen Entgeltordnung aufgehoben.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Sachverhalt:

siehe Begründung


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

X

wenn ja: Die Änderungen der Jahre 2017/18 sind bereits Bestandteil der Haushaltsplanung.

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

X

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

X

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

2019

2019

2099900

1.100.27.1.0.01

 

Aufwendungen

2017
2018
2019

 

4791177,5
4885501,66
4987351,66

1.100.27.1.0.01

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

X

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

X

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

X

nein

 

ja,

 

 

 


Anlagen:
 

Begründung
Anlage 1: Entgeltordnung
Anlage 2: Wirtschaftsrechnung
Anlage 3: Prognoserechnung
Anlage 4: Berechnungsbogen
Anlage 5: Kosten je Unterrichtseinheit und Teilnehmer
Anlage 6: Gewährte Ermäßigungen
Anlage 7: Nachkalkulation
Anlage 8: Entgeltvergleich alt und neu


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 VI-DS-3366_Begründung_final (54 KB)    
Anlage 2 2 VI-DS-3366 Anlage 1 Entgeltordnung (11 KB)    
Anlage 3 3 VI-DS-3366 Anlage 2 Wirtschaftsrechnung 2014 (5 KB)    
Anlage 4 4 VI-DS-3366 Anlage 3 Prognoserechnung für 2017 bis 2019 (17 KB)    
Anlage 5 5 VI-DS-3366 Anlage 4 Berechnungsbogen und Anlage 5 Kosten je UE und TN (8 KB)    
Anlage 6 6 VI-DS-3366 Anlage 6 Gewährte Ermäßigungen (6 KB)    
Anlage 7 7 VI-DS-3366 Anlage 7 Nachkalkulation 2014 (6 KB)    
Anlage 8 8 VI-DS-3366 Anlage 8 Entgeltvergleich alt und neu (4 KB)