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Vorlage - VI-DS-02187-NF-02  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss - Eigenbetrieb Oper Leipzig - M 16 - Modernisierung Dächer und Nordterrasse 1. Bauabschnitt: Dach Langhaus (2016) - Bestätigung des städtischen Zuschusses
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:Dezernat KulturBezüglich:
VI-DS-02187
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen 1. Lesung
12.12.2016    Sondersitzung FA Finanzen      
BA Kulturstätten 1. Lesung
08.12.2016 
Betriebsausschuss Kulturstätten      
FA Finanzen 2. Lesung
09.01.2017    Fachausschuss Finanzen      
BA Kulturstätten 2. Lesung
SBB Mitte Anhörung
05.01.2017 
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Beschlussfassung
25.01.2017 
Verwaltungsausschuss ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Erläuterungen zum Bau- und Finanzierungsbeschluss (Haushaltsvorlage)
Anlage 1: Vorplanung des Ingenieurbüros für Bauwerkserhaltung Toralf Schmidt v. 22.09.2015
Anlage 2: Entwurfsplanung Arbeitsgemeinschaft INP Ingenieure GmbH und Ingenieurbüro für Bauwerkserhaltung Toralf Schmidt v. 05.02.2016 einschließlich Kostenberechnung mit Stand 03.05.2015
Anlage 3: Begründung zur Wahl von Bau- und Dämmmaterialen Toralf Schmidt v. 21.01.2016
Anlage 4: Fördermittelbereitstellung für das Sanierungsvorhaben, Stand vom 06.10.2016

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Baumaßnahme wird im Rahmen der städtebaulichen Gesamtmaßnahme " Leipzig - Innenstadt" mit Fördermitteln des Bundes und des Freistaates Sachsen im Jahr 2017 realisiert (Baubeschluss gemäß § 13 Abs. 7 Punkt 6 der Hauptsatzung der Stadt Leipzig in der zur Zeit gültigen Fassung).
  2. Die Gesamtkosten für den 1. Bauabschnitt betragen 1.593.046 . Der städtische Zuschuss beträgt 543.775 . Die Förderung in Höhe von 1.049.271 wurde im Rahmen des Fortsetzungsantrages im Förderprogramm des städtebaulichen Denkmalschutzes Leipzig - Innenstadtals Mehrbedarf angemeldet und soll aus Haushaltsresten des Freistaates Sachsen finanziert werden. Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Oper Leipzig bereits für das Vorhaben notwendige Planungsleistungen i. H. v. 50 Tin 2015 und i. H. v. 70 Tin 2016 erbracht hat, die im Wirtschaftsplan 2015 und 2016 der Oper Leipzig eingestellt wurden.
  3. Der städtische Zuschuss ist in den Ergebnishaushaltsplänen 2016 bis 2017 als Zuweisung an die Oper Leipzig eingestellt. Vorbehaltlich der Genehmigung des Wirtschaftsplanes der Oper Leipzig für 2016 und 2017 stellt die Oper Leipzig diese Mittel für die Umsetzung der Maßnahmen zur Verfügung.
  4. Im Haushaltsjahr 2017 anfallende Nutzungskosten werden innerhalb des Budgets des Eigenbetriebes gedeckt. Gegebenenfalls mit der Gesamtmaßnahme verbundenen Folgekosten werden vollständig durch Mittel der Oper Leipzig gedeckt und sind in den jährlichen Zuschüsse der Stadt Leipzig an den Eigenbetrieb Oper Leipzig inbegriffen.
  5. Die Beschlusspunkte gelten unter Vorbehalt der Bestätigung der Fördermittel und der Genehmigung des Wirtschaftsplanes der Oper Leipzig für 2016 und 2017.

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

X

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

01.01.2017

31.12.2017

1.049.271

1.100.26.1.0.03

 

Aufwendungen

01.01.2015
01.01.2016
01.01.2017

31.12.2015
31.12.2016
31.12.2017

50.000
142.600
1.400.446

1.100.26.1.0.03

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

X

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

X

nein

 

ja,

 

 

 

 

 

 


Sachverhalt:

siehe Erläuterungen zum Bau- und Finanzierungsbeschluss (Haushaltsvorlage)

Stammbaum:
VI-DS-02187   Bau- und Finanzierungsbeschluss - Eigenbetrieb Oper Leipzig - M 16 - Modernisierung Dächer und Nordterrasse 1. Bauabschnitt: Dach Langhaus (2016) - Bestätigung des städtischen Zuschusses   02.4 Dezernat Kultur   Beschlussvorlage
VI-DS-02187-NF-02   Bau- und Finanzierungsbeschluss - Eigenbetrieb Oper Leipzig - M 16 - Modernisierung Dächer und Nordterrasse 1. Bauabschnitt: Dach Langhaus (2016) - Bestätigung des städtischen Zuschusses   02.4 Dezernat Kultur   Neufassung