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Vorlage - VI-DS-03348  

 
 
Betreff: Strategische Neuausrichtung der Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie Leipzig GmbH (VWA) - Umsetzung Ratsbeschluss zu VI-DS-01751 vom 20.01.2016
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Allgemeine Verwaltung
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Allgemeine Verwaltung 1. Lesung
01.11.2016    Fachausschuss Allgemeine Verwaltung      
Verwaltungsausschuss Vorberatung
02.11.2016 
Verwaltungsausschuss      
FA Allgemeine Verwaltung 2. Lesung
15.11.2016    Fachausschuss Allgemeine Verwaltung      
Ratsversammlung Beschlussfassung
17.11.2016 
Ratsversammlung geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Begründung Neuausrichtung
Anlage 1 - Neustrukturierung Aus-,Fort-und Weiterbildung Vers12-10-16
Anlage 2_Entwurf Anteilskaufvertrag IHK_neu
Anlage 3_Neufassung Gesellschaftsvertrag
Anlage 4_gmbH-Satzung
Anlage 5_WiPlan 2016-19 VWA

Beschlussvorschlag:

 

1. Der Konzeption zur strategischen Neuausrichtung der VWA Leipzig gemäß Anlage 1, entsprechend Punkt 3 des Ratsbeschlusses vom 20.01.2016, wird zugestimmt. Zeichnen sich für den Aufgabenbereich Studiengänge bis Ende 2017 keine tragfähigen Kooperationsmöglichkeiten mit anderen Bildungsträgern ab, ist auch eine Übertragung dieses Aufgabenbereiches auf Dritte zu prüfen.

2. Folgenden Maßnahmen gemäß Punkt 2 des Ratsbeschlusses vom 20.01.2016 zur Umsetzung des Austritts der Industrie- und Handelskammer (IHK) zu Leipzig als Gesellschafterin der VWA Leipzig nunmehr zum 31.12.2016 wird zugestimmt:

a) Erwerb des 50 %-Geschäftsanteils der IHK zu Leipzig an der VWA Leipzig zum Kaufpreis  von 40.903,35 auf der Grundlage der Vereinbarung in Anlage 2. Die außerplanmäßige Auszahlung gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO in Höhe von 40.903,35 EUR im Budget des Dezernats I für das Haushaltsjahr 2016 wird bestätigt (921IN70001271/PSP-Element 7.0001271.730/SK 78441114). Die Deckung erfolgt aus dem Sachverständigenbudget des GB KomWi (02_111_ZW/ PSP-Element 1.100.11.1.3.10/SK 4431200).

b) Neufassung des Gesellschaftsvertrags der VWA Leipzig gemäß Anlage 3 mit Geltung ab 01.01.2017

3. Die Beschlüsse stehen unter dem Vorbehalt der Genehmigung der Rechtsaufsichtsbehörde und der abschließenden Bewertung durch die Finanzbehörde.

4. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, alle mit der Durchführung verbundenen Schritte umzusetzen, insbesondere die erforderlichen Beschlüsse in der Gesellschafterversammlung der VWA Leipzig zu fassen, Genehmigungen einzuholen und daraus gegebenenfalls für 2. resultierende Anpassungen zu vollziehen.

5. Die strategische Neuausrichtung ist bis 2019 zu evaluieren. Über die Ergebnisse ist der Verwaltungsausschuss zu informieren.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2016

2016

40903,35

PSP-Element 7.0001271.730/SK 78441114

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

 

 

 

 


Sachverhalt:
siehe Anlage

Stammbaum:
VI-DS-03348   Strategische Neuausrichtung der Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie Leipzig GmbH (VWA) - Umsetzung Ratsbeschluss zu VI-DS-01751 vom 20.01.2016   11 Personalamt   Beschlussvorlage
VI-DS-03348-ÄA-01   Strategische Neuausrichtung der Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie Leipzig GmbH (VWA) - Umsetzung Ratsbeschluss zu VI-DS-01751 vom 20.01.2016   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag