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Vorlage - VI-DS-03343  

 
 
Betreff: Baubeschluss: Sanierung Neues Rathaus Leipzig, Fortführung Brandschutzmaßnahmen und Teilerneuerung Elektroinstallation vom 2. Obergeschoss bis zum Untergeschoss sowie Teilbereiche im Kellergeschoss ab 2017
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Allgemeine Verwaltung 1. Lesung
24.01.2017    Fachausschuss Allgemeine Verwaltung      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
31.01.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Finanzen 1. Lesung
06.02.2017    Fachausschuss Finanzen      
FA Allgemeine Verwaltung 2. Lesung
07.02.2017    Fachausschuss Allgemeine Verwaltung      
FA Finanzen 2. Lesung
20.02.2017    Fachausschuss Finanzen      
Verwaltungsausschuss Beschlussfassung
01.03.2017 
Verwaltungsausschuss ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Nutzungsskosten im Hochbau
Sachverhalt 03343

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Baumaßnahme wird realisiert. (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 13 in der

zur Zeit gültigen Fassung).

 

2. Die Gesamtkosten betragen 1.983.000,00 . Der städtische Anteil beträgt 1.983.000,00 .

 

3. Die Aufwendungen/Auszahlungen werden in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 wie folgt bereitgestellt bzw. geplant:

 

im PSP 1.100.11.1.3.04.01.01/ SK42119000

2017:  714.200,00

2018:  714.200,00

 

im PSP 7.0000203.700

2017:  300.000,00

2018:  254.600,00

 

4. Für das Haushaltsjahr 2017 ist folgende Verpflichtungsermächtigung vorgesehen:

 

im PSP 7.0000203.700

VE 2017 in Höhe von 150 Tkassenwirksam 2018

 

5. Im Haushaltsjahr 2019ff. erhöhen sich die Nutzungskosten entsprechend Tabelle 1 um 35.138 . Diese werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2017

2018

1428400

1.100.11.1.3.04.01.01

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2017

2018

 

7.0000203.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

x

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

KG 300:

KG 400:

Siehe Tabelle 1

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 

 

 


Sachverhalt:


Mit dieser Maßnahme wird die seit einigen Jahren verfolgte Strategie der vorrangigen Gefahrenbeseitigung bei den Innenausbaumaßnahmen im Neuen Rathaus fortgesetzt. Im einzelnen werden in den Etagenbereichen ab 2.OG abwärts mit den derzeit zur Verfügung stehenden Mitteln erst einmal die gravierendsten sicherheitstechnischen Mängel an den Elektroinstallationen und die Defizite im baulichen Brandschutz abgestellt. Diese sind auch Voraussetzung  bzw. Bestandteil der später notwendigen Fortführung der inneren Sanierung des Neuen Rathauses. Zur Vermeidung unnötiger Belastungen der Beschäftigten und Besucher durch Stemm- und Schlitzarbeiten innerhalb der Verwaltungsbereiche werden diese Arbeiten großteils  nachts und an Samstagen ausgeführt. Unterbrechungen der Bauarbeiten in Folge der Vielzahl von Veranstaltungen im Neuen Rathaus wirken sich ebenfalls zeitverzögernd auf den Bauablauf aus.

 

Kleinteilige Umzüge, die Schaffung von Baufreiheiten und Renovierungsarbeiten werden aus dem zur Verfügung stehenden Budget finanziert.

 

Die elektrotechnische Sanierung ist notwendige Voraussetzung für die weitere sicherheitstechnische Profilierung des Neuen Rathauses und steht der Umsetzung der zukünftigen baulich-technischen Sicherheitsmaßnahmen nicht entgegen. Die derzeit parallel laufende Konzipierung dieser sicherheitstechnischen Maßnahmen kann sich auf datenschutzrechtlich ausgewogene Grundlagen stützen, die gegenwärtig vom AGM in Zusammenarbeit mit dem Datenschutzbeauftragten und der Personalvertretung erarbeitet werden.

Die detaillierten baulich-technischen Sicherheitsmaßnahmen sind nicht Bestandteil dieser Vorlage, sondern werden Inhalt einer separaten Vorlage sein.

 

Die „Modernisierung Sitzungssaal“ ist eine gesonderte Teilbaumaßnahme (s. Vorlage Nr. VI-DS-3411).

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Nutzungsskosten im Hochbau (22 KB)    
Anlage 2 2 Sachverhalt 03343 (127 KB)    
Stammbaum:
VI-DS-03343   Baubeschluss: Sanierung Neues Rathaus Leipzig, Fortführung Brandschutzmaßnahmen und Teilerneuerung Elektroinstallation vom 2. Obergeschoss bis zum Untergeschoss sowie Teilbereiche im Kellergeschoss ab 2017   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-03343-DS-01   Baubeschluss: Sanierung Neues Rathaus Leipzig, Fortführung Brandschutzmaßnahmen und Teilerneuerung Elektroinstallation vom 2. Obergeschoss bis zum Untergeschoss sowie Teilbereiche im Kellergeschoss ab 2017   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-03343-DS-02   1. Änderung zum Baubeschluss: Sanierung Neues Rathaus Leipzig, Fortführung Brandschutzmaßnahmen und Teilerneuerung Elektroinstallation ab 2017ff, Änderung der Finanzierung und Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2017 und 2018, sowie die Bestätigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung nach § 81 (5) SächsGemO   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage