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Vorlage - VI-DS-01022-DS-03  

 
 
Betreff: Umlegungsausschuss - Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter (3. Änderung)
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:OberbürgermeisterBezüglich:
VI-DS-01022
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
26.10.2016 
Ratsversammlung vertagt   
17.11.2016 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Ratsversammlung bestätigt hiermit die mit Beschluss vom 23.03.2016 Nr. VI -DS-01022-DS-02 (2. Änderung) beschlossene Bestellung des Herrn Andreas Faulhaber zum Mitglied des Umlegungsausschusses. Seine Amtszeit beginnt mit dem heutigen Beschluss. Der Beschlusspunkt Nr. 2  des Beschlusses Nr. VI -DS-01022-DS-02 (2. Änderung) wird dahingehend konkretisiert.

 

 

 

2. Als Stellvertreter für das Mitglied des Umlegungsausschusses Andreas Faulhaber wird Herr

Konrad Riedel bestellt. 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Daraus ergibt sich folgende Besetzung der Fraktionsmitglieder im Umlegungsausschuss:

 

Fraktion

Mitglied

Stellvertreter

CDU

Andreas Faulhaber

Konrad Riedel

DIE LINKE

Carola Lange

Siegfried Schlegel

SPD

Ingrid Glöckner

Heiko Bär

Bündnis 90 / Die Grünen

Tim Elschner

Daniel von der Heide

AfD

Tobias Keller

Christian Kriegel

 

 

 

 


Sachverhalt:

 

Herr Dietmar Kern ist durch Erklärung gegenüber dem Umlegungsausschuss aus dem selben ausgeschieden. Gemäß § 3 Abs. 2 SächsUAVO ist Herr Konrad Riedel durch das Ausscheiden des Herrn Dietmar Kern aus dem Umlegungsausschuss automatisch Mitglied des Umlegungsausschusses geworden.

 

Mit Beschluss der Ratsversammlung vom  23.03.2016 Nr. VI -DS-01022-DS-02 (2. Änderung) wurde Herr Andreas Faulhaber zum Mitglied des Umlegungsausschusses bestellt. Diese Bestellung widersprach sowohl § 3 Sächs UAVO, als auch § 15 Hauptsatzung der Stadt Leipzig und ist somit in rechtsicherer Art und Weise zu wiederholen. Am 11.11.2016 erklärte Herr Konrad Riedel gegenüber dem Umlegungsausschuss seinen Verzicht auf die Mitgliedschaft. Er erklärte weiterhin, als stellvertretendes Mitglied zur Verfügung zu stehen.

 

Damit kann nun Herr Andreas Faulhaber als Mitglied des Ausschusses bestellt werden. Herr Konrad Riedel wird gemäß seiner Erklärung Vertreter des Herrn Faulhaber.


 

Stammbaum:
VI-DS-01022   Umlegungsausschuss - Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage
VI-DS-01022-NF-001   Umlegungsausschuss - Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter (1. Änderung)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Neufassung
VI-DS-01022-DS-02   Umlegungsausschuss - Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter (2.Änderung)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage
VI-DS-01022-DS-03   Umlegungsausschuss - Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter (3. Änderung)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage