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Vorlage - VI-A-03174-VSP-01  

 
 
Betreff: Erhalt des Deutschen Kleingärtnermuseums in Leipzig
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, SportBezüglich:
VI-A-03174
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Umwelt und Ordnung Vorberatung
29.11.2016    Fachausschuss Umwelt und Ordnung      
Ratsversammlung Beschlussfassung
14.12.2016 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

 

Rechtswidrig und/oder

 

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

 

Zustimmung

 

Ablehnung

X

Zustimmung mit Ergänzung

 

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

 

Alternativvorschlag

 

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Ratsversammlung bestätigt das städtisches Interesse am Erhalt des Deutschen Kleingärtnermuseums am Standort Leipzig.

 

2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, vom Bundesverband deutscher Gartenfreunde und vom Landesverband Sachsen der Kleingärtner konkrete konzeptionelle Angaben zur Ausgestaltung einer Unterstützung seitens der Stadt Leipzig einzuholen und auf dieser Basis die Anspruchsgrundlage für die Auszahlung von Zuwendungen nach Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen zu prüfen. Das Ergebnis wird der Ratsversammlung vorgelegt.

 

 


 

Sachverhalt:
 

Mit ca. 35.000 Kleingärten und 276 Kleingartenvereinen gilt Leipzig als „Hauptstadt der Kleingärtner“. Für die Identifikation der Leipziger Bürgerinnen und Bürger mit dem Kleingartenwesen, welches mit der Schreberbewegung einen Ursprung in Leipzig hat, leistet das Museum mit seiner Sammlung und Ausstellung einen wichtigen Beitrag. Darüber hinaus vermittelt  das Museum vor allem auch durch Veranstaltungen und Schaugärten gärtnerisches Wissen.

Das Deutsche Kleingärtnermuseum spricht ein heterogenes, naturinteressiertes Publikum an. Eine wichtige Zielgruppe sind Kinder und Jugendliche. Insbesondere durch eine praktische Vermittlung  wird hier das Verständnis für Natur und Umwelt erhöht und deren Schutz und Pflege als förderungs- und erhaltenswert wahrnehmbar. Hier wird Grundlagenwissen vermittelt, welches später im eigenen Garten oder bei Streifzügen durch die „essbare Stadt“ angewandt werden kann.

Das Museum arbeitet eng mit anderen Museen, Verbänden und Vereinen sowie Verlagen zusammen und nimmt an den jährlichen Veranstaltungsreihen Museumsnacht in Halle und Leipzig, Internationaler Museumstag und Tag des offenen Denkmals teil.

Das 1996 gegründete Deutsche Kleingärtnermuseum ist weltweit das einzige Museum, welches die sozialhistorische Geschichte der Kleingärtnerbewegung dokumentiert, präsentiert und entsprechende Sammlungen führt. Es befindet sich an historischer Stätte im Vereinshaus des ersten Schrebergartenvereins, der 1864 gegründet wurde. Obwohl es ein verhältnismäßig junges Museum ist, hat es sich in den letzten Jahren erfolgreich in der Museumslandschaft von Leipzig etabliert. Im Jahr 2015 besuchten 2.151 interessierte Besucher das Museum und seine Außenanlagen.

Der „Verein Deutsches Kleingärtnermuseum in Leipzig“ e.V., hat in einem Schreiben die Stadt Leipzig um finanzielle Unterstützung gebeten, da durch die bisherige Finanzierungsform (hauptsächlich Beiträge der organisierten Kleingärtner/-innen) der Museumsstandort Leipzig langfristig in der derzeitigen Qualität nicht abgesichert werden kann.

Eine finanzielle Unterstützung durch die Stadt Leipzig kann nur in Form einer Zuwendung und auf Grundlage der Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen erfolgen. Nach dieser Richtlinie dürfen Zuwendungen nur gewährt werden, wenn

  1. am Zuwendungszweck ein städtisches Interesse besteht
  2. das Vorhaben ohne die Zuwendung nicht oder nicht im notwendigen Umfang durchgeführt werden kann.

Das Museum leistet einen unverwechselbaren und wertvollen Beitrag zur Geschichte und Entwicklung des Kleingartenwesens, zur Umweltbildung und zum Verständnis der Natur und Gartenkultur. Gleichzeitig hält es den Markenkern Leipzigs als „Hauptstadt der Kleingärtner“ im Bewusstsein und dient damit der Imagepflege der Stadt. Aus diesen Gründen besteht ein städtisches Interesse am Erhalt des Deutschen Kleingärtnermuseums in Leipzig.

Um die Notwendigkeit und den Umfang einer möglichen Zuwendung seitens der Stadt Leipzig ermitteln zu können, bedarf es konkreter Aussagen zum Aufbau der künftigen Finanzierung des Museums am Standort Leipzig. Erst im Ergebnis der Prüfung können die Art und die Höhe einer möglichen Zuwendung benannt werden.


Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 


 

Stammbaum:
VI-A-03174   Erhalt des Deutschen Kleingärtnermuseums in Leipzig   67 Amt für Stadtgrün und Gewässer   Antrag
VI-A-03174-VSP-01   Erhalt des Deutschen Kleingärtnermuseums in Leipzig   67 Amt für Stadtgrün und Gewässer   Verwaltungsstandpunkt