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Vorlage - -01556-NF-01-ÄA-02  

 
 
Betreff: Strukturelle und finanzielle Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:CDU-FraktionBezüglich:
VI-DS-01556-NF-01
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
21.09.2016 
Ratsversammlung abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

 

Beschlussvorschlag:

 

 

  1.                        Der erste Satz der Beschlussvorlage wird wie folgt neu gefasst:     

 

Die Ratsversammlung bestätigt die finanziellen Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur bis 2020 gemäß Anlage 1 in der neuen Fassung.

 

  1.                        Anlage 1 wird wie folgt neu gefasst:

 

1 Ziel

Mit dem Auslaufen der festgelegten Zuweisungen der Eigenbetriebe Kultur Ende 2015 gemäß Ratsbeschluss RB V-1295/12 soll nunmehr die Basisfinanzierung bis 2020 der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig gesichert werden. (Satz 2 entfällt)

 

(2  strukturelle Rahmenbedingungen bis 2020 entfällt)

 

2 Finanzierung der Eigenbetriebe Kultur 2016 bis 2020

 

bleibt wie in der Anlage 1 zum Sachverhalt der Vorlage DS-VI-01556-NF

 

 

 

 


Begründung

Die Finanzierung der Eigenbetriebe Kultur benigt ein festes Fundament. Die Betriebsleitungen m・sen wissen, mit welchen Geldern sie rechnen knen und mit welchen nicht. Insbesondere ist richtig, den H舫sern endlich den Tarifausgleich zu gew臧ren, den sie bislang selbst erwirtschaften mussten. Es gibt keinen Grund, die Eigenbetriebe hier schlechter zu stellen, als die Verwaltung.

 

Es  besteht aber keine Notwendigkeit, zugleich auch die strukturellen Rahmenbedingungen bis 2020 festzuschreiben und  Strukturveränderungen im Sinne von Neustrukturierung, Verwaltungsfusionen etc. zu verbieten. Leipzig steht vor großen Herausforderungen. Es gilt, die Leipziger Kulturbetriebe für Leipzig dauerhaft zu sichern. Dies wird in den nächsten Jahren, die mit erheblichen finanziellen Belastungen der Stadt Leipzig verbunden sein werden, nur mit umfassenden Strukturoptimierungen möglich sein, die nicht von vornherein durch ein Verbot von Strukturänderungen begrenzt sein dürfen.

 

Aus diesem Grund soll die Ratsversammlung lediglich die finanziellen, nicht auch die strukturellen Rahmenbedingungen beschließen. Die Ausführungen unter Ziffer 2 der Anlage 1 sollen dementsprechend entfallen.

Stammbaum:
VI-DS-01556   Vereinbarung über die inhaltlich-strategischen Rahmenbedingungen sowie die Finanzierung der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020   02.4 Dezernat Kultur   Beschlussvorlage
VI-DS-01556-NF-01   Strukturelle und finanzielle Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020   02.4 Dezernat Kultur   Neufassung
VI-DS-01556-NF-02   Strukturelle und finanzielle Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020   02.4 Dezernat Kultur   Neufassung
-01556-NF-01-ÄA-02   Strukturelle und finanzielle Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag