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Vorlage - VI-DS-02503-NF-06  

 
 
Betreff: Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, SportBezüglich:
VI-DS-02503
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
21.09.2016 
Ratsversammlung geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Sportprogramm 2024_Anlage 1-1_Hauptteil_19-09-2016
Sportprogramm 2024_Anlage 1-2_Sportentwicklungsplanung_25-05-2016
Sportprogramm 2024_Anlage 1-3_Sportstättenentwicklungsplanung_19-09-2016
Sportprogramm 2024_Anlage 1-4_Anlagenteil_25-05-2016
Sportprogramm 2024_Anlage 2_Prüfkatalog Strategische_Ziele_25-05-2016

 

 

Beschlussvorschlag:

1. Das Sportprogramm 2024 wird mit seinen Zielstellungen für die Sport- und

Sportstättenentwicklungsplanung sowie seinen sportpolitischen Leitsätzen bestätigt.
 

Die gebotene Beachtung der sportpolitischen Leitsätze bei der Umsetzung konkreter

Maßnahmen stellt die wichtige soziale Funktion des Sports sicher. Ein Schwerpunkt der

Sportförderung in der Stadt Leipzig liegt auf Integration sowie Inklusion im Sinne

selbstbestimmter gleichberechtigter Teilhabe. Integrative Projekte von Sportvereinen für

sozial Benachteiligte, für und mit Menschen mit Behinderungen, für Migrantinnen und

Migranten, für Asylbewerberinnen und Asylbewerber, für Flüchtlinge sowie für

unterstützungsbedüftige Seniorinnen und Senioren werden besonders gefördert.



2. Folgende Maßnahmen mit Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt werden unter Vorbehalt

der Bestätigung der jeweiligen jährlichen Haushaltsansätze beschlossen:


2.1 Die entgeltfreie Bereitstellung von Nutzungszeiten in kommunalen Sportstätten (außer

Bäder) für den Kinder- und Jugendsport in Leipziger Sportvereinen und das Nutzungsfenster

für den Vereinssport in kommunalen Sportstätten (außer Bäder) werden in Abhängigkeit der

gültigen Entgelt- und Sportstättenvergabeordnung beibehalten (wochentags 17:15 - 21:45

Uhr und Wettkampfbetrieb an Wochenenden).


2.2 Die jährliche Anpassung des Haushaltsbudgets für die nicht investive Förderung der

Leipziger Sportvereine gemäß Sportförderungsrichtlinie an eine Pro-Kopf-Förderhöhe von

20 EUR im Jahr wird beibehalten.

2.3.1 Für die Absicherung eines lehrplangerechten Schulsports auf den an Sportvereine

verpachteten kommunalen Sportstätten beteiligt sich die Stadt Leipzig mit pauschal 20 EUR

pro Schüler/in und Jahr an den Pflege- und Bewirtschaftungskosten dieser Sportstätten.


2.3.2 Einmalig ab 2017 wird das zweckgebundene Budget für die Beteiligung der Stadt Leipzig an

der Verkehrssicherungspflicht an Bäumen auf verpachteten Sportstätten um 100.000 EUR

erhöht und dann dauerhaft fortgeschrieben.


2.3.3 Das Budget für die städtische Beteiligung an den Pflege- und Bewirtschaftungskosten

verpachteter Sportstätten für den Vereinssport wird jährlich der Zahl der Kinder und

Jugendlichen in den betreffenden Sportvereinen angeglichen.


2.4 Die Stadt Leipzig hält je drei Ausbildungs- und Arbeitsplätze in der Stadtverwaltung für

Leistungssportler/innen vor, die in Abstimmung mit dem Olympiastützpunkt Leipzig mit

geeigneten Bewerber/innen/n besetzt werden können und bei denen die Aufgabenerfüllung

nach Möglichkeit mit den Trainings- und Wettkampfterminen abgeglichen wird.



3. Folgende Maßnahmen der Sportstättenentwicklung mit Auswirkungen auf den

Finanzhaushalt werden unter dem Vorbehalt der Bestätigung der jeweiligen jährlichen

Haushaltsansätze und der erfolgreichen Einwerbung entsprechender Fördermittel

beschlossen (im Bedarfsfall auf der Grundlage von Einzelbeschlüssen durch die gemäß

Hauptsatzung zuständigen Gremien):


3.1 Die Stadt Leipzig errichtet eine wettkampfgeeignete Dreifeldsporthalle für den Vereins- und

den Schulsport im Stadtbezirk Alt-West (ca. 5,2 Mio. EUR).


3.2 Die Stadt Leipzig unterstützt die Sportbäder Leipzig GmbH im Rahmen derer finanziellen

Leistungsfähigkeit bei dem Vorhaben, bis 2020 eine neue 25-Meter-Schwimmhalle

zu errichten. Darüber hinaus ist es Zielstellung der Stadt Leipzig, die Sportbäder Leipzig

GmbH auch nach 2020 beim weiteren Abbau des Versorgungsdefizits der Leipziger

Bevölkerung mit Schwimmhallenfläche zu unterstützen.

3.3 Die Turnhalle Leplaystraße 13 wird komplett saniert (ca. 4,3 Mio. EUR).


3.4 Das jährliche Budget für die Förderung von Bauvorhaben der Sportvereine auf gepachteten

kommunalen Sportstätten gemäß Sportförderungsrichtlinie wird auf dem Niveau des Jahres

2016 fortgeschrieben (800.000 EUR).


3.5 Zur Förderung von Sport und Bewegung im öffentlichen Raum saniert bzw. modernisiert die

Stadt Leipzig schrittweise die kommunalen Bike- und Skateparks mit herausgehobener

Bedeutung. Des Weiteren saniert bzw. modernisiert die Stadt Leipzig schrittweise die

frei zugänglichen kommunalen Bolzplätze und Spielfelder und schafft geeignete

Möglichkeiten für Fitness- und Bewegungsübungen im Freien. Die Mittel dafür werden aus

der Erhöhung des Zuschussbudget für das Amt für Sport auf 2,0 Mio. EUR finanziert.

 

 

 

 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

X

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2017






2018

2017






2018

  70.000 (Pkt. 2.2)
246.000 (Pkt. 2.3.1)
100.000 (Pkt. 2.3.2)
    5.200 (Pkt. 2.3.3)


70.000 (Pkt. 2.2)
55.000 (Pkt. 2.2)
246.000 (Pkt. 2.3.1)
  4.000 (Pkt. 2.3.1)
100.000 (Pkt. 2.3.2)
  5.200 (Pkt. 2.3.3)
  5.200 Pkt. 2.3.3)

1.100.42.1.0.01
1.100.42.4.1.01
1.100.42.4.1.01
1.100.42.4.1.01


1.100.42.1.0.01
1.100.42.1.0.01
1.100.42.4.1.01
1.100.42.4.1.01
1.100.42.4.1.01
1.100.42.4.1.01
1.100.42.4.1.01

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2017
2017

2020
2024

2,6 Mio (Pkt. 3.1)
2,15 Mio (Pkt. 3.3)

7.xxxxxxx.705
7.xxxxxxx.705

 

Auszahlungen

2017
2017
2017

2024
2024
2024

5,2 Mio ((Pkt. 3.1)
4,3 Mio (Pkt. 3.3)
jährl. 150.000 (3.5)

7.xxxxxxx.700
7.xxxxxxx.700
7.xxxxxxx.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

X

ja, sind in den jeweiligen Einzelvorlagen zu beziffern

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

X

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung: - für Leistungssportler/innen
                                                     - Hallenwarte für Hallenneubau

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

X

nein

 

ja,

 


Sachverhalt:

Das Sportprogramm 2024für die Stadt Leipzig setzt als aktuelle strategische Fachplanung

Leipzigs kurz- und mittelfristige Sport- und Sportstättenleitplanungen fort (Sportprogramm 2005

RBII-904/97; Sportprogramm 2015RBIV-1682/09). Beiden Planungsinstrumenten liegen

umfängliche Analysen zu Effekten bisheriger Förderinstrumente sowie zu inhaltlichen Entwicklungen und Trends von lokalem Sport und Bewegung in sowie außerhalb der Organisationsform Verein zugrunde. Daraus abgeleitet werden sportarten- und bewegungsbezogene Infrastrukturbedarfe.

Das Sportprogramm 2024beinhaltet alle Formen von Sport und Bewegung, ausgenommen die bei Dritten wie zum Beispiel bei privaten Anbietern und in Bildungseinrichtungen. Es legt das Sport- und Bewegungsverhalten von ca. 400 Tausend Leipzigerinnen und Leipzigern zugrunde, denn drei Viertel sind gemäß aktueller Umfragen sport- oder zumindest bewegungsaktiv (repräsentative Umfrage zur Aktivitätsquote aus dem Herbst 2014). Das Sportprogramm 2024ist deshalb sehr umfangreich.

Dabei beleuchten die Planungsinstrumente Sport- und Sportstättenleitplanung die Herausforderung einer nachhaltig wachsenden Stadt Leipzig, deren Einwohnerzahl schon heute auf die 570.000 zusteuert und im Jahr 2030 bei gleichbleibendem Bevölkerungszuwachs die 700.000er Marke erreichen könnte. Würde rein rechnerisch von einem gleichbleibenden Organisationsgrad an Sportvereinsmitgliedern (Stichtag 31.12.2015: 16,3 %) bei 700.000 Einwohner/innen ausgegangen, wären im Jahr 2030 über 114.000 Leipziger/innen in Sportvereinen organisiert. Diese Höhe an Mitgliederbestand prognostiziert das Sportprogramm 2024jedoch in Auswertung bisheriger, also faktischer Entwicklungen bereits für das Jahr 2024, denn der Organisationsgrad im Leipziger Vereinssport steigert sich kontinuierlich insbesondere in den gesellschafts- wie kommunalpolitisch

herausgehobenen Zielgruppen Kinder/Jugendliche (familienfreundliche Stadt, Querschnittsthema

gesunde Stadt) sowie Senioren/innen (Querschnittsthema gesunde Stadt).

Allein schon dieses quantitative Wachstum löst infrastrukturelle Folgen für bestehende und

erforderliche neue Infrastruktur aus. Fläche für öffentliche Nutzung in der sich verdichtenden Stadt

Leipzig ist eine Schlüsselressource und wird in ihrer Bedeutung drastisch zunehmen. Deshalb

orientiert diese Masterplanung für Sport und Bewegung primär auf werterhaltende und -

verbessernde Bestandspflege sowie auf nutzungskombinierte Sporthallen (Schul- und Vereinssport) - auch als ein Instrument für integrierende Stadtteilentwicklung, für Vielfalt, soziale Teilhabe und Inklusion (Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraumangebote).
Wenn die aktuelle Schulentwicklungsplanung im Zeitraum von 2016 bis 2021 von 910 Klassen mehr in Grund- und Oberschulen sowie in Gymnasien ausgeht, ist eine solche nutzergerechte Infrastrukturplanung und -umsetzung ein Gebot wirtschaftlichen Handelns und kommunaler Stadtentwicklungspolitik. Sie sichert effektive Nutzung in den Stadt- und Ortsteilen und wertet die Stadt- und Ortsteile funktional wie sozial auf.

Ebenso von Bedeutung ist eine strategische Liegenschaftspolitik, die ÖPNV-angebundene

Standorte für unabweisbare Sport-Neubaubedarfe, für nachgefragte bestehende öffentliche

Bewegungsräume sowie Flächen für neue bedarfsgerecht sichert. Dabei wird es der Kommune

obliegen, den bereits heute schon hohen und weiter wachsenden Nutzungsdruck auf den

öffentlichen Raum zu kanalisieren.

Im Sportprogramm 2024abgeleitete Handlungserfordernisse stehen insofern inhaltlich im Einklang mit den strategischen Planungen des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes(INSEK) und dessen Fachkonzept Sport(FK Sport). Das INSEK mit seinem FK Sport wird noch stärker auf soziodemographische Entwicklungen (Schwerpunkt Kinder/Jugendliche als Kriterium der

Familienfreundlichkeit, Senior/innen, Behinderte) , damit auf besondere Zielgruppen und auf die

innerstädtische Verteilungsgerechtigkeitvon Sport- und Bewegungsangeboten ausgerichtet sein.

Es schlussfolgert gesamtstädtische und kleinräumige Handlungserfordernisse im Rahmen der

integrierten Stadtentwicklung.


In Leipzig gibt es eine Vielfalt an unterschiedlichen Lebensentwürfen und Zuwanderern aus

verschiedensten Kulturen. Für ein stabiles Miteinander bedarf es einer aktiven Integrationspolitik, die Mitwirkung und auch Mitsprache bietet - gerade für die vielen Flüchtlinge, die die Stadt derzeit und künftig erreichen und hier eine neue Heimat suchen. Die Stadt Leipzig hat ein nachhaltiges

Interesse, dass der selbstverwaltete Sport seinen Beitrag zur Integration von Asylbewerbern/innen

leistet.

Bereits im Sportprogramm 2015(RBIV-1682/09) war die Thematik Integration aufgenommen. In

der hier vorgelegten Masterplanung für den Zeitraum 2016 bis 2024 wird diese Thematik - den

verstärkten Herausforderungen angemessen in den Leitlinien definiert, durchgängig betrachtet und mit konkreten Erwartungen, Maßnahmen und Zielen untersetzt. Dabei setzt die Stadt Leipzig

hauptsächlich auf vorhandene Strukturen, denn in der Willkommens- und Aufnahmekultur spielen

die Sportvereine als lebendiges Sozialsystem, als institutionelle Garanten, als zivilgesellschaftliche

Gruppe und als Schule der Demokratie eine zentrale Rolle. Sie können sehr frühzeitig soziales

Zusammenleben in ethnisch/religiös/sozial/generationsgemischten Gruppen sowie in Quartieren

erzeugen. Der Freizeit-und Breitensport an der Basis verfügt hier über ein enormes

Leistungspotenzial und Sozialkapital.


Obgleich das Sportprogramm 2024kein separates Programm für Flüchtlinge und Asylbewerber im Bereich des Sports darstellt, leitet es doch angesichts der Herausforderungen und auch

Gestaltungsmöglichkeiten, vor denen der organisierte Sport in Deutschland und damit auch in

Leipzig steht, strukturelle Unterstützungsbedarfe für die gewachsene und weiter wachsende

Integrationsrolle des Freizeit- und Breitensports ab im Einklang mit infrastruktureller Stabilisierung. Die Stadt Leipzig will dadurch dem organisierten Sport in Umsetzung seines Selbstverständnisses als auch der eigenen kommunalpolitischen Erwartung noch besser gerecht werden.

Damit Integration durch Leipziger Sportvereine vornehmlich innerhalb der Ohnehin-Angebote noch

kontinuierlicher erfolgen kann, benötigen die Vereine vermehrtes ehrenamtliches Engagement. Das bedeutet beispielsweise mehr langfristig planbare Unterstützung, um zusätzliche Ressourcen und Strukturen zu schaffen (Übungsleiter, Betreuer, Übersetzer etc.), aber auch verstärkte Vermittlung interkultureller/inklusiver Kompetenzen innerhalb des Fortbildungssystems von Sportverbänden. Der lokale Sport wird dadurch unmittelbar befähigt, kommunalpolitische Strategieziele aus dem INSEK wie Lebensqualitätund soziale Stabilitätmit umzusetzen.


Die Zielstellungen des Sportprogramms orientieren sich an den minimalen Bedarfen (z.B. Neubau

von einer Dreifeldsporthalle, obwohl eigentlich mehr Sporthallenfläche benötigt wird); kostengünstige Alternativen gibt es deshalb nicht. Bei einer Ablehnung der Zielstellung, die Maßnahmen aus Leipzigs Sport- und Sportstättenentwicklungsplanung umzusetzen, werden sich u.a. aufgrund des prognostizierten Bevölkerungswachstums die Bedingungen für Sport und Bewegung in Leipzig verschlechtern. Damit wird auch die soziale Rolle des Sports geschwächt.


Wie auch beim Sportprogramm 2015für die Stadt Leipzig wird der Stand der Umsetzung der

Maßnahmen des Sportprogramms 2024jährlich evaluiert.
 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Sportprogramm 2024_Anlage 1-1_Hauptteil_19-09-2016 (624 KB)    
Anlage 2 2 Sportprogramm 2024_Anlage 1-2_Sportentwicklungsplanung_25-05-2016 (3926 KB)    
Anlage 3 3 Sportprogramm 2024_Anlage 1-3_Sportstättenentwicklungsplanung_19-09-2016 (1799 KB)    
Anlage 4 4 Sportprogramm 2024_Anlage 1-4_Anlagenteil_25-05-2016 (11995 KB)    
Anlage 5 5 Sportprogramm 2024_Anlage 2_Prüfkatalog Strategische_Ziele_25-05-2016 (56 KB)    
Stammbaum:
VI-DS-02503   Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig   52 Amt für Sport   Beschlussvorlage
VI-DS-02503-ÄA-01   Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
-02503-ÄA-01-NF-01   Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Neufassung
VI-DS-02503-ÄA-02   Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-02503-ÄA-03   Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-02503-ÄA-04   Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-02503-ÄA-05   Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-02503-NF-06   Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig   52 Amt für Sport   Neufassung
VI-Ifo-02503   Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig - Umsetzungsbericht Stand 31.12.2017   52 Amt für Sport   Informationsvorlage
VI-DS-02503-NF-06-Ifo-02   Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig - Umsetzungsbericht Stand 31.12.2018   52 Amt für Sport   Informationsvorlage