Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-DS-03256  

 
 
Betreff: Umsetzung des Maßnahmenplans im integrierten Verkehrskonzept Altlindenau
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Ziele:4. Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
14.02.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
28.02.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
SBB Alt-West Anhörung
01.03.2017 
SBB Alt-West ungeändert beschlossen   
Ratsversammlung Beschlussfassung
08.03.2017 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Der auf der Grundlage des integrierten Verkehrskonzeptes und des Bürgerworkshops erarbeitete Maßnahmenplan zur Fortentwicklung des Lindenauer Marktes (Sachverhalt Pkt. 3) wird bestätigt.

 

2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt die Sofortmaßnahmen sowie die kurz- und mittelfristigen Maßnahmen im Zeithorizont 2017 - 2020 vorzubereiten und umzusetzen.

 

3. Die Ratsversammlung nimmt die geschätzten Gesamtkosten in Höhe von 555.000 EUR für die Sofortmaßnahmen sowie die kurz- und mittelfristigen Maßnahmen zur Kenntnis.

 

4. Die Ratsversammlung nimmt den zugrundeliegenden Kosten- und Finanzierungsplan für den Zeitraum 2017-2020 wie folgt zur Kenntnis:

 

    Gesamtkosten (geschätzt):                  555.000 EUR, davon

    - Finanzhilfen Stadtumbau Ost:        366.666 EUR

    - Eigenmittel Stadt Leipzig:                   188.334 EUR

 

    Die erforderlichen Haushaltsansätze/Eigenanteile sind in der Haushaltsplanung bis 2020

    berücksichtigt. 

 

 

 


 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

X

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

X

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

2017

2017  

93.333

PSP 1.100.51.1.1.08 Innenauftrag 106400000129  SK 31410000

 

Aufwendungen

2017

2017

2017

2017

5.000

140.000

 

PSP 1.100.54.1.0.01.02       SK 42211000

PSP 1.100.51.1.1.08 Innenauftrag 106400000129  SK 42711200

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2018

2019

2020

2018

2019

2020

73.333

100.000

100.000

PSP 7.0000.380.705

PSP 7.0000.380.705

PSP 7.0000.380.705

 

Auszahlungen

2018

2018

410.000

PSP 7.0000.380.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

X

nein

 

wenn ja,

 

               Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

X

nein

 

ja,

 


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Sachverhalt_01.02.2017 (334 KB)