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Vorlage - VI-DS-03253  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss - Platzartige Umgestaltung der Renftstraße (SIEHE NEUFASSUNG - NF-01)
zum Renftplatz
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
17.01.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 1. Lesung
19.01.2017    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Finanzen 1. Lesung
23.01.2017    Fachausschuss Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
SBB Nordwest Anhörung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 2. Lesung
FA Finanzen 2. Lesung
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Begründungstext_2016-12-22
Zusammenfassung
Anlage_5_GIS-Auszug
Anlage - Entwurfsplanung

Arial neu 11

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Baumaßnahme platzartige Umgestaltung Renftstraße wird realisiert (Baubeschluss gemäß § 22, Absatz 2, Ziffer 7 der Hauptsatzung in der zur Zeit gültigen

Fassung).

 

  1. Dem Verwaltungsausschuss wird eine Beschlussfassung über die Vergabe von Städtebaufördermitteln für diese Maßnahme (Beschluss gemäß § 13, Absatz 7, Ziffer 6 der Hauptsatzung in der zur Zeit gültigen Fassung) zugeleitet.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, einen Teilbereich der vorhandenen Verkehrsanlage als beschränkt öffentlichen Platz umzustufen und das straßenrechtliche Verfahren einzuleiten.

 

  1. Die Gesamtkosten für Planung und Bau betragen 647.522 Euro bei einem Stadtanteil von 215.841 Euro. In den Gesamtkosten sind 20.230 € für 6 Stadtbeleuchtungsanlagen (Ergebnishaushalt)  enthalten.

 

  1. Im PSP-Element SOP Georg-Schumann-Straße (7.0000386.700) wurden/werden die Auszahlungen wie folgt bereitgestellt:

2012:27.229 €

2014:  1.691 €

2016:  60.000 €

2017: 538.372 €

Im Innenauftrag 106400000184, Sachkonto 42711200 werden 2017 für die Beleuchtung               Ausgaben i.H.v. 20.230 € bereitgestellt.

 

  1. Die Einzahlungen wurden/werden im PSP-Element SOP-Georg-Schumann-Straße – Zuweisung vom Land (7.0000386.705) wie folgt geplant:

2012:  18.153 €

2014:      1.127 €

2016:  40.000 €

2017:  358.915 €

Im Innenauftrag 106400000184, Sachkonto 31410000 werden 2017 für die Beleuchtung 

Einnahmen i.H.v. 13.486 € geplant. 

 

  1. Die zum Jahresende nicht verbrauchten Haushaltmittel werden im Rahmen des Jahresabschlusses des jeweiligen Haushaltjahres als Ermächtigung aus den Vorjahren in das Folgejahr übertragen. Die Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt der Bestätigung des Jahresrechnungsergebnisses des jeweiligen Haushaltjahres und der Bestätigung durch den Beigeordneten für Finanzen zum gegebenen Zeitpunkt.

 

  1. Die im Haushaltjahr 2018 ff anfallenden Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 zu entscheiden. Die Mittel werden insbesondere durch das Amt für Jugend, Familie, Bildung angemeldet.

 

9. Mit dem Ausschreibungsverfahren muss spätestens am 2.01.2017 begonnen werden, damit ein mit der Sanierung Saalgebäude ANKER abgestimmter Baubeginn ab 2.05.2017 erfolgen kann. Damit sind trotz ggf. vorläufiger Haushaltsführung die Mittel bis spätestens               2.01.2017 freizugeben.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Arial neu 11

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 


 

 

Aufwendungen

2017

 

20.230,00

106400000184
 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2012

2017

431681

7.0000386.705
 

 

Auszahlungen

2012

2017

627.292,00

7.0000386.700
 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

x

wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

ab 2018*

 

 

 

 

 

 

250,00

350,00

159,96

32.240,00

24.650,00

 

1.100.541001.09

1.100.541001.09

1.100.551.001

1.100.21.7.1.01

1.100.21.7.1.01

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

* genaue Höhe ab 2019 zu evaluieren

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

x

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung: 1 AK 8 Std. tgl. - AGM

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

Arial neu 11

Sachverhalt:
siehe Anlage
 

Stammbaum:
VI-DS-03253   Bau- und Finanzierungsbeschluss - Platzartige Umgestaltung der Renftstraße (SIEHE NEUFASSUNG - NF-01) zum Renftplatz   64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung   Beschlussvorlage
VI-DS-03253-NF-01   Bau- und Finanzierungsbeschluss - Platzartige Umgestaltung der Renftstraße zum Renftplatz   02.6 Dezernat Stadtentwicklung und Bau   Neufassung