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Vorlage - VI-DS-03237  

 
 
Betreff: Baubeschluss : Bestandsgebäude der Pablo-Neruda-Schule (Plattenbau), Modernisierung, Dösner Weg 27, 04103 Leipzig und Bestätigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gem. § 81 (5) Sächs GemO - EILBEDÜRFTIG
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 1. Lesung
22.09.2016    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
06.10.2016    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Finanzen 1. Lesung
10.10.2016    Fachausschuss Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
11.10.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Finanzen 2. Lesung
24.10.2016    Fachausschuss Finanzen      
Ratsversammlung Beschlussfassung
26.10.2016 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
BB_Text_28.09.16
Tabelle 1_Nutzungskosten
Anlage 1 - Erläuterung zum Baubeschluss-Energiekonzept
Anlage 2 - Entwurf Freianlagen
Anlage 3 - Grundriss EG.EG
Anlage 4 - Ansicht
Anlage 5 - Gebäudeschnitt
Anlage 6 - Grafik Vergleich PassivhausEnEV
Begründung Eilbedürftigkeit VI-DS-03237

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 8 (3) Punkt 18 in der zur Zeit gültigen Fassung).

 

2. Die Gesamtkosten für die komplette Modernisierung des Bestandsgebäudes der Pablo-Neruda-Schule betragen 6.603.300 . Der städtische Anteil beträgt 1.901.400 .

Die Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan erfolgt aufgrund der verschiedenen Förderprogramme in 2 Bereiche:

 

Energetische Sanierung Die Kosten betragen 2.553.900 . Der städtische Anteil beträgt 734.250 . Die Einzahlungen sind im PSP-Element Zuweisung vom Bund(7.0001408.705) in Höhe von 1.819.650 geplant.

 

Innere Sanierung Die Kosten betragen 4.049.400 . Der städtische Anteil beträgt 1.167.150 .

Die Einzahlungen sind im PSP-Element Zuweisung vom Land Sachsen(7.0001662.705) in Höhe von 2.882.250 geplant.

 

3. Die Auszahlungen wurden/werden im PSP-Element:

    Schulgebäude Dösner Weg 27 energetische Sanierung(7.0001408.700)

    2015:    154.000 (anteilig)

    2016:    300.000 (anteilig)

    2017: 1.700.000

    2018:    399.900 und

 

    Innere Sanierung Schulgebäude Dösner Weg 27(7.0001662.700)

    2015:    246.000 \  *

    2016:    400.000 €  *

    2017: 1.400.000

    2018: 1.886.300 und 117.100 €  im Ergebnishaushalt Grundschule Dösner Weg 27,

    davon Kontierung (1.100.21.1.1.01.71  - SK 42531000) 

 

* PSP Element Schulgebäude Dösner Weg 27 energetische Sanierung(7.0001408.700) anteilig Die Einordnung der Jahresscheiben 2017/2018 erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2017/2018 innerhalb des Zuschussbudgets des AfJFB.

 

Die Einzahlungen sind wie folgt in den Haushaltsjahren im PSP-Element:

    Zuwendung vom Bund(7.0001408.705)

    2017:  1.500.000

    2018:     319.650 und

 

    Zuwendung vom Land Sachsen(7.0001662.705)

    2017:  1.400.000

    2018:  1.482.250 €  geplant.

 

4. Die außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung nach § 81 (5) Sächs GemO für das Haushaltsjahr 2016 kassenwirksam 2017 i. H. v. 1.700.000 im PSP-Element Schulgebäude Dösner Weg 27 energetische Sanierung(7.0001408.700) wird bestätigt.

Die außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung nach § 81 (5) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016 kassenwirksam 2017 i. H. v. 500.000 im PSP-Element Innere Sanierung Schulgebäude Dösner Weg 27 energetische Sanierung(7.0001662.700) wird bestätigt.

Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element 7.0000985 Neubau GYM Telemannstraße.

 

5. Für das Haushaltsjahr 2017 sind folgende Verpflichtungsermächtigungen vorgesehen:

Energetische Sanierung Schulgebäude Dösner Weg 27(7.0001408.700)

kassenwirksam 2018:   250.000 und

 

Innere Sanierung Schulgebäude Dösner Weg 27(7.0001662.700)

kassenwirksam 2018:  2.003.400 .

 

Die Einordnung erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2017/2018.

 

6. Die anteiligen Nutzungskosten entsprechend Tabelle 1 sind für das Haushaltsjahr 2018 innerhalb des Budgets des AfJFB zu decken.

 

     2018 anteilig:KG 200 Objektmanagementkosten      19.058

KG 300 Betriebskosten50.293

KG 400 Instandsetzungskosten33.077

 

Die in den Haushaltsjahren 2019 ff entsprechend Tabelle 1 anfallenden Nutzungskosten werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/20 ff zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

 

    2019 jährlich voll:KG 200 Objektmanagementkosten   32.671

KG 300 Betriebskosten                            120.703

KG 400 Instandsetzungskosten   79.386

 

7. Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Beschlussfassung und der Genehmigung der Haushaltssatzung für die jeweiligen Haushaltsjahre und der Bestätigung der Fördermittel.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

X

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2018

 

 

 

2018

 

 

117.100

 

1.100.21.1.1.01.71  SK 42531000

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2017    2018       

2017    2018

2017    2018     

2017     2018

1.500.000    319.650

1.400.000   1.482.250

7.0001408.705    7.0001408.705           

1.0001662.705       7.0001662.705

 

Auszahlungen

2015    2016    2017    2018      

2015   2016   2017   2018

2015    2016    2017    2018      

2015   2016   2017   2018

154.000   300.000   1.700.000   399.900

246.000   400.000   1.400.000  1.886.300

7.0001408.700    7.0001408.700   7.0001408.700  7.0001408.700           

7.0001662.700    7.0001662.700   7.0001662.700   7.0001662.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu

 

 

erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

2018   

 

ab 2019 Jährlich

2018

KG 200:   19.058  KG 300:   50.293  KG 400:   33.077

KG 200:   32.671  KG 300: 120.703  KG 400:   79.386

1.100.21.5.1.01.01

 

1.100.21.5.1.01.01

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

X

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Sachverhalt:

 

Der Plattenbau der ehemaligen Pablo-Neruda-Schule soll langfristig für eine 2-zügige Oberschule mit Projekt Praktisches Lernen und vorübergehend für eine 3-zügige Grundschule mit Hort saniert werden.

 

Das leerstehende Schulgebäude wurde 1973 als Typenprojekt in Wandskelett-Vollmontagebauweise errichtet (Plattenbauweise Ration 74-720, Typ A).

Der Baukörper besteht aus 5 Geschossen (Kellergeschoss, Erdgeschoss und 3 Obergeschossen).

 

Da das Schulgebäude ursprünglich nach Fertigstellung des Neubaus der Pablo-Neruda-Schule abgebrochen werden sollte, wurde die erforderliche Instandsetzung und Instandhaltung über Jahre auf ein Minimum begrenzt. Viele Bauteile sind stark abgenutzt. Der energetische Standard ist schlecht.

 

Die Sanierung des Bestandsgebäudes sowie die Gestaltung der Außenanlagen sind Bestandteil des Baubeschlusses.

Es ist geplant, die Gesamtsanierung des Schulgebäudes bis Mitte 2018 abzuschließen, sodass zum Schuljahresbeginn 2018/2019 das Gebäude in Nutzung gehen kann.

 

Die Plattenbauschule wird derzeit als Asylunterkunft genutzt, wird aber bis zum Baubeginn 01/2017 freigelenkt.

 

Der auf dem Gelände gegenwärtig errichtete Interimscontainer dient der Abdeckung fehlender Schulkapa-zitäten bis zur Übergabe des sanierten Plattenbaus.

 

Stammbaum:
VI-DS-03237   Baubeschluss : Bestandsgebäude der Pablo-Neruda-Schule (Plattenbau), Modernisierung, Dösner Weg 27, 04103 Leipzig und Bestätigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gem. § 81 (5) Sächs GemO - EILBEDÜRFTIG   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-03237-DS-01   Baubeschluss : Bestandsgebäude der Pablo-Neruda-Schule (Plattenbau), Modernisierung, Dösner Weg 27, 04103 Leipzig und Bestätigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gem. § 81 (5) Sächs GemO   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-03237-DS-02   Ergänzungsbeschluss zum Baubeschluss DS-03237 und DS-03237-DS-01: Bestandsgebäude der Pablo-Neruda-Schule (Plattenbau), Modernisierung, Dösner Weg 27, 04103 Leipzig   61 Stadtplanungsamt   Beschlussvorlage
VI-DS-03237-DS-03   1. Änderung zum Baubeschluss- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-03237 vom 26.10.16: Bestandsgebäude der Pablo-Neruda-Schule, Dösner Weg 27 - aufgrund von Mehrkosten im Zusammenhang mit der Bestätigung von überplanmäßigen Auszahlungen gemäß §79 (1) SächsGemO   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-03237-NF-04   1. Änderung zum Baubeschluss- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-03237 vom 26.10.16: Bestandsgebäude der Pablo-Neruda-Schule, Dösner Weg 27 - aufgrund von Mehrkosten im Zusammenhang mit der Bestätigung von überplanmäßigen Auszahlungen gemäß §79 (1) SächsGemO   65 Amt für Gebäudemanagement   Neufassung
VI-DS-03237-DS-05   2. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-03237 v. 26.10.16 - Bestandsgebäude der Pablo-Neruda-Schule, Dösner Weg 27 // Komplettsanierung - Bestätigung Mehrkosten i.V.m. einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage