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Vorlage - VI-DS-03223  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ersatzneubau der Brücke Tauchaer Straße über die Parthe
- 1. Änderung in Verbindung mit einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 79 (1) SächsGemO
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen 1. Lesung
21.11.2016    Fachausschuss Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
22.11.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Finanzen 2. Lesung
05.12.2016    Fachausschuss Finanzen      
Ratsversammlung Beschlussfassung
14.12.2016 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

Beschlussvorschlag:

 

Es werden die Beschlusspunkte 2 und 3 des Beschlusses RBV-1510/13 der Ratsversammlung vom 23.01.2013 geändert und ein Beschlusspunkt 8 ergänzt.

 

unverändert:

1. Der Ersatzneubau der Brücke Tauchaer Straße über die Parthe wird realisiert.

  (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 8 (3) Ziffer 18 in der zur Zeit gültigen Fassung)

 

geändert:

2. Im PSP-Element 7.0000531.700 werden 2012 571.915 €, 2013 865.000 €, 2014 1.287.000 €,

    2015 439.880 € und 2016 491.950 € bereitgestellt.

 

geändert:

3. Die Einnahmen aus Landeszuweisungen werden im PSP-Element 7.0000531.705 2013 mit

  350.000 €, 2014 mit 650.000 €, 2015 mit 129.577 € und 2016 mit 261.950 € geplant.

 

  Die Einnahmen von Dritten werden 2015 mit 50.303 € realisiert.

 

unverändert:

4. Zur Ausschreibung des Gesamtvorhabens wird im Haushalt 2013 eine Verpflichtungsermächti-

    gung in Höhe von insgesamt 1.500.000 € mit einer finanziellen Wirksamkeit von 900.000 € in

    2014 und 600.000 € in 2015 bereitgestellt.

 

unverändert:

5. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, die Leistungsabgrenzungs- und Kostenteilungsverein-

    barung mit den LVB GmbH abzuschließen.

 

unverändert:

6. Die dargestellten Ausgaben und Einnahmen für die Jahre 2013 bis 2016 werden in den Haus-

    haltsplan 2013 und in die mittelfristige Finanzplanung aufgenommen und mit Beschlussfassung

    der jeweiligen Haushaltspläne wirksam.

 

unverändert:

7. Die unter Punkt 4 - Folgekosten ermittelten Kosten entstehen ab dem Jahr der Inbetriebnahme

    der Verkehrsanlage. Im Rahmen der Diskussion zum Ergebnishaushalt des entsprechenden

  Haushaltsjahres ist über eine zusätzliche Bereitstellung dieser Mittel zu entscheiden.

 

neu:

8. Die überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016 im

    PSP-Element „Brücke Tauchaer Straße“ (7.0000531.700) in Höhe von 180.000 € werden bestä-

    tigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element „Kommunale Brücken“ (7.0000577.700). 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2013

2016

1.441.830

7.0000531.705

 

Auszahlungen

2012

2016

3.655.745

7.0000531.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

x

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

ab Verkehrs- freigabe

 

208                3.410

1.100.55.1.0.01                           1.100.54.4.0.01.07

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,