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Vorlage - VI-DS-03222  

 
 
Betreff: EFRE-Fördergebiet Leipziger Westen 2014-2020
Maßnahme "Hocheffiziente Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) gespeiste Wärmeversorgung Leipziger Westen, Anschluss öffentliche Gebäude – östlicher Hauptstrang"
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen 1. Lesung
05.12.2016    Fachausschuss Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
22.11.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Umwelt und Ordnung 1. Lesung
29.11.2016    Fachausschuss Umwelt und Ordnung      
FA Finanzen 2. Lesung
12.12.2016    Sondersitzung FA Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
06.12.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Umwelt und Ordnung 2. Lesung
13.12.2016    Fachausschuss Umwelt und Ordnung      
Ratsversammlung Beschlussfassung
14.12.2016 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
Sachverhalt 30.09.16
Anlage 1-Lageplan
Anlage 2-FW_703__unrent_Kosten_Ost
Anlage 3- Gebietsabgrenzung_EFRE_2020_Westen_ab2016
Anlage 3.1-Gebietsanpassung_EFRE_2020_Westen_ab2016

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Vergabe von Fördermitteln in Höhe von 846.680 (Finanzhilfen EFRE+SUO+städtische Mittel) an die Stadtwerke Leipzig GmbH für die Maßnahme Hocheffiziente  KWK gespeiste Wärmeversorgung Leipziger Westen, Anschluss öffentliche Gebäude – östlicher Hauptstrangwird entsprechend § 13 Absatz 7, Ziffer 6 der  Hauptsatzung vorbehaltlich der Bewilligung durch die Sächsische Aufbaubank beschlossen.

Die Gesamtkosten für die Maßnahme betragen 4.932.062 . Von diesen Kosten sind 2.431.862 (49,3%) für die Stadtwerke Leipzig unrentierlich. Die Zuwendung beträgt insgesamt 846.680 . Der städtische Eigenanteil beträgt 42.334,00 (5 % der zuwendungsfähigen Kosten). Die Höhe der EFRE- Zuwendung beträgt 677.344 (80% der zuwendungsfähigen Kosten). Die restlichen 15 % des notwendigen nationalen Eigenanteils in Höhe von 127.002 werden aus Mitteln des Bund-Länderprogramm Stadtumbau Ost kofinanziert.

Die Beschlussfassung steht unter dem Vorbehalt, dass die beschlossene Konzernwirtschaftsplanung der LVV Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH für das Jahr 2017 die  vorgenannten Beiträge der Beteiligungsunternehmen enthält.

 

Die Kosten werden wie folgt  im PSP Element,

Leipziger Westen 7.0001.632.740 Sachkonto 78170000 kassenwirksam:

 

Haushaltsjahr 2016:             0

Haushaltsjahr 2017:  609.610

Haushaltsjahr 2018:             0

Haushaltsjahr 2019:  237.070

 

2. Die Ratsversammlung beschließt das EFRE-Fördergebiet Leipziger Westen 2014-2020 in

den geänderten Grenzen gemäß Lageplan - Anlage 3.

 

 


 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2017

2019

804346

7.0001.632.705

 

Auszahlungen

2017

2019

846680

7.0001.632.740

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,