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Vorlage - VI-F-03122-AW-01  

 
 
Betreff: Gesundheitskarte für Geflüchtete
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:schriftliche Antwort zur Anfrage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und SchuleBezüglich:
VI-F-03122
Beratungsfolge:
Ratsversammlung schriftliche Beantwortung

Sachverhalt
Anlage/n

Antwort:

 

1. Was sind die Ergebnisse der Prüfungen, welche Gespräche wurden mit welchem Ergebnis geführt?

 

Gespräche gab es bislang mit der DAK Gesundheit, welche sich zu einer Vereinbarung zu einer Ge­  sundheitskarte für Geflüchtete bereit erklärt hat. Darüber hinaus wurden im Juli 2016 weitere ge­  setzliche Krankenkassen angeschrieben und über die Aufnahme von Verhandlungen zu einer elek­  tronischen Gesundheitskarte informiert. Neben der DAK Gesundheit haben bislang sieben weitere gesetzliche Krankenversicherungen Interesse bekundet, Verhandlungen mit der Stadt Leipzig auf­  zunehmen. Gegenwärtig erarbeitet das Sozialamt einen Vertragsentwurf, welcher Verhandlungs­  grundlage sein soll.

 

2. Gab es ggf. Konsultationen mit den Städten Chemnitz und Dresden, in denen es ähnliche Stadtratsbeschlüsse zum Thema gibt, zur Entwicklung einer gemeinsamen Umsetzungsstrategie?

 

Es gab Gespräche mit Vertretern der Stadt Dresden. Die Einführung einer Gesundheitskarte ist dort nicht in die Wege geleitet. Insofern ist noch ungeklärt, ob es eine gemeinsame Umsetzungsstrate-gie geben kann und wird.

 

3. Welche Kosten entstehen mit der Einführung der Gesundheitskarte?

 

Die Kosten, welche im Zusammenhang mit der Einführung der Gesundheitskarte entstehen, sind wesentlicher Bestandteil der Vertragsverhandlungen und können erst nach Abschluss der Verhand­  lungen benannt werden.

 

4. Wann wird die Gesundheitskarte für Geflüchtete eingeführt?

 

Ziel soll die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für die Leistungsberechtigten nach § 3 AsylbLG zum 1.1.2017 sein.

 


Anlagen: