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Vorlage - VI-A-02691-NF-02  

 
 
Betreff: Übertragung Baulandfläche in der Gemarkung Knauthain an die LESG
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:1. Fraktion DIE LINKE
2. SPD-Fraktion
3. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Bezüglich:
VI-A-02691
Beratungsfolge:
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
13.09.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
Grundstücksverkehrsausschuss Vorberatung
19.09.2016 
Grundstücksverkehrsausschuss      
Ratsversammlung Beschlussfassung
21.09.2016 
Ratsversammlung vertagt   
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die gesamte Baulandfläche des B-Plangebietes (B-Plan Nr. 132.1 Erweiterte Thomas-Müntzer-Siedlung) der Gemarkung Knauthain mit einer Größe von ca. 25 Hektar an die LESG GmbH zu übertragen. Die Übertragung erfolgt als Gesellschaftereinlage der Stadt.

 

Die LESG übernimmt die Entwicklung und Vermarktung der übertragenen Flächen entsprechend dem Strategievorschlag zur konkreten weiteren Entwicklung der vermarktbaren Flächen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 132.1 (siehe Ratsbeschluss vom 25.03.2015 zu A-00053/14).


Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 


Sachverhalt:


Die stadteigene LESG GmbH soll vermehrt mit Planung und Projektierung von Kindertagesstätten und Schulen beauftragt werden (siehe Beschluss zum Antrag VI-A-01788-NF-02 „Neue Wege in der Realisierung von Schul- und Kitabaumaßahmen gehen“ der RV vom 24. Februar 2016). Wie im Punkt 2 des Antrags beschlossen, sollen geeignete Maßnahmen ergriffen werden, die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der LESG zu erhalten, so beispielsweise auch durch Grundstücksübertragungen.

 

Durch die Übernahme, die eigenständige Entwicklung sowie deren späteren Verkauf kann die LESG notwendige Eigenmittel generieren, die sie für andere Projekte, die sie im Auftrag der Stadt realisiert, als Vorfinanzierung nutzen kann. Ein vorgeschaltetes Verkaufsverfahren ist nicht vorgesehen.

 

Die LESG war bis zum Jahr 2010 bereits mit der Vermarktung der Baugrundstücke in den Siedlungsgebieten A, B und F seitens der Stadt beauftragt. Aufgrund der damaligen schwierigen Situation auf dem Grundstücksmarkt konnte diese Vermarktung nicht erfolgreich abgeschlossen werden. Der Grundstücksmarkt hat sich jedoch in jüngster Zeit zum Positiven verändert, und wir sehen nunmehr gute Vermarktungschancen durch die LESG.

Stammbaum:
VI-A-02691   Übertragung Baulandfläche in der Gemarkung Knauthain an die LESG   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Antrag
VI-A-02691-VSP-01   Übertragung Baulandfläche in der Gemarkung Knauthain an die LESG   23 Liegenschaftsamt   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-02691-NF-02   Übertragung Baulandfläche in der Gemarkung Knauthain an die LESG   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Neufassung
VI-A-02691-NF-03   Übertragung Baulandfläche in der Gemarkung Knauthain an die LESG   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Neufassung