Ratsinformationssystem

Vorlage - -02382-NF-03-ÄA-01  

 
 
Betreff: Situation von besonders schutzbedürftigen Asylsuchenden und Geflüchteten in Leipzig verbessern
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:CDU-FraktionBezüglich:
VI-A-02382-NF-03
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
24.08.2016 
Ratsversammlung abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

 

Rechtswidrig und/oder

 

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

 

Zustimmung

 

Ablehnung

 

Zustimmung mit Ergänzung

 

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

 

Alternativvorschlag

 

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

                 Der Stadtrat me wie folgt beschlieen:

                        

                 Die Stadt Leipzig setzt sich dafein, besonders gefrdete Geflhtete und Asylsuchende in Erstaufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkften besser zu schzen und diese bevorzugt in bereits vorhandenen kleinen Wohngruppen unterzubringen. Ein Hauptaugenmerk muss auf der Situation besonders gefrdeter und damit besonders schutzbedftiger Geflhtete und Asylsuchende wie Kindern, Frauen, LGBT*I und Angehige christlicher Minderheiten liegen.

                        

                 Die Stadtverwaltung wird deshalb beauftragt, diesbezüglich einen ersten Prüfbericht, der den IST-Zustand in den von ihr betriebenen Unterkünften analysiert, dem Stadtrat bis spätestens zum Ende des III. Quartals 2016 vorzulegen. Notwendige weitere Handlungsbedarfe insbesondere in dem Bereich Gewalt, Diskriminierung und Präventionsind zu benennen und entsprechende Maßnahmen    im Haushalt finanziell zu untersetzten. Daraus resultierend sind geeignete Maßnahmen, die finanziell und personell zu untersetzen sind, abzuleiten.

                        

 

 


Sachverhalt:

Begründung:

 

- erfolgt mündlich

 

Stammbaum:
VI-A-02382   Situation von lesbischen, schwulen, bisexuellen, transsexuellen und intersexuellen (LGBT*I) Asylsuchenden und Geflüchteten in Leipzig verbessern   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Antrag
VI-A-02382-VSP-01   Situation von lesbischen, schwulen, bisexuellen, transsexuellen und intersexuellen (LGBT*I) Asylsuchenden und Geflüchteten in Leipzig verbessern   50 Sozialamt   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-02382-VSP-02   leer   50 Sozialamt   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-02382-NF-03   Situation von besonders schutzbedürftigen Asylsuchenden und Geflüchteten in Leipzig verbessern   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Neufassung
-02382-NF-03-ÄA-01   Situation von besonders schutzbedürftigen Asylsuchenden und Geflüchteten in Leipzig verbessern   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag