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Vorlage - VI-DS-03178  

 
 
Betreff: Masterplan Parkbogen Ost
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
06.12.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
03.01.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
SBB Ost Anhörung
07.12.2016 
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost ungeändert beschlossen   
Ratsversammlung Beschlussfassung
18.01.2017 
Ratsversammlung geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage A_Masterplanung_örtliche und überörtliche Verknüpfungen
Anlage B_Masterplan_geplanter Verlauf des Parkbogens
Anlage C _Masterplan_
Anlage D Masterplan Text
Pruefkatalog_Strategische_Ziele
Finanzielle Auswirkungen

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Inhalte des Masterplans Parkbogen Ost werden als langfristige Entwicklungsstrategie der               Stadt Leipzig beschlossen.

 

 

2. Zur Entwicklung der Feuerwache Ost wird ein separater Beschluss eingebracht.

 

 

 

 

 

 


 


 

1. Kurzzusammenfassung

 

1.1 Anlass der Planung:
 

Im Jahr 2011 kündigte die Deutsche Bahn an, Teile des östlichen Bahnbogens mit der Inbetriebnahme des City-Tunnels stillzulegen und setzte dies 2013 auch um. In diesem Zusammenhang entstand aus der Bürgerschaft der Vorschlag, die frei werdenden Flächen in Geh- und Radwege mit angegliederten Grünflächen umzuwandeln und so die noch weitgehend unentdeckten Orts- und Baudenkmäler des Industrie- und Bahnzeitalters im Leipziger Osten miteinander zu verknüpfen und einen nachhaltigen Entwicklungsimpuls für den Leipziger Osten zu schaffen. Aus dieser Idee entstand das Projekt Parkbogen Ost.

Das Projekt findet sich auch in den Zielstellungen übergreifender Entwicklungskonzepte sowie weiteren kommunalen Konzepten, wie dem Radwegeplan wieder.

 

1.2 Beschlussgrundlagen:

 

          Beschluss zum Stadtteilentwicklungskonzept Leipziger Osten (RBVI-1564/13)

          Beschluss zur Finanzierung des Sellerhäuser Bogen aus dem Programm Nationale Projekte des Städtebaus (VI-DS-02025)

          EFRE Fördergebiet Leipziger Osten (VI-DS-01672)

          Arbeitsprogramm des Oberbürgermeisters Leipzig 2020

1.3 Aufgabe des Masterplanes Parkbogen Ost:

Der Masterplan ist ein strategisches Instrument und dient als langfristige Orientierung für das Verwaltungshandeln. Die grundlegenden Rahmenvorgaben für den weiteren Planungsprozess werden dargestellt und müssen in den nächsten Jahren weiter präzisiert werden.

 

1.4 inhaltliche Ziele:
 

          intensivere Verknüpfung des Leipziger Ostens mit der Gesamtstadt, aber auch mit regional bedeutsamen Grün- und Erholungsräumen damit erfolgt auch ein Ausgleich der im Verhältnis geringen Grünflächenausstattung des Stadtteils

          Verbesserung der Wohnumfeldqualität durch die Bereitstellung neuer Begegnungsräume (Spiel-, Sport- und Freiflächen) sowie die Qualifizierung vorhandener Flächen

          die Verbesserung der fuß- und radläufigen Erreichbarkeit des Leipziger Ostens, Ergänzung des innerstädtischen Mobilitätsnetzes sowie des regionalen und überregionalen Radwegenetzes

          Mobilisierung weiterer privater und öffentlicher Finanzmittel zur Stabilisierung und Aufwertung der umliegenden strukturschwachen Quartiere

          Verbesserung des Mikroklimas und Verbesserung der Vernetzung kleinteiliger Grünstrukturen

          Erschließung, Akzentuierung und Inszenierung bauhistorisch wertvoller Orte im Leipziger Osten

          Ausbau der touristischen Infrastruktur und verstärkte Integration in überregionale und nationale Tourismusnetzwerke

 

 

 

 

 

 

 

2.1 Rahmenbedingungen und Ausgangssituation

 

Die Maßnahme ist aus dem durch den Stadtrat beschlossenen integrierten Stadtteilentwicklungskonzept für den Leipziger Osten (STEK LeO) und dem gesamtstädtischen Entwicklungskonzept (SEKo) sowie weiteren kommunalen Konzepten abgeleitet. In den Planwerken wird folgendes gefordert:

 

          Weiterentwicklung der Grünvernetzung in den Schwerpunkträumen Leipziger Westen, Leipziger Osten und Grünau (vgl. Aktualisierung SEKo 2015)

          Der Leipziger Osten ist im Norden und Osten von weiträumigen Gleisanlagen umgeben, die teilweise nicht mehr ... für den Zugverkehr genutzt werden... Diese Gleisanlagen sollen als attraktives Grün- und Wegesystem entwickelt werden und neue Zugänge zum Leipziger Osten schaffen sowie die Stadtteile Schönefeld, Sellerhausen, Anger-Crottendorf und Stötteritz verknüpfen. Für diesen sogenannten Parkbogen Ost ist zunächst ein Konzept zu entwickeln, das dann mittel- und langfristig umgesetzt werden soll.(vgl. STEK LeO, 2013)

          Die Vernetzungswirkung des Parkbogen Ost veranschaulicht u.a. seine Einbindung in das im Ausbau befindliche Radwegenetz im Leipziger Osten (vgl. Radverkehrsentwicklungsplan, S. 18).

 

 

 

 

 

2.2 Integrierter Erarbeitungsprozess des Masterplans

 

Die Erarbeitung des Masterplans erfolgte gemeinsam mit den Fachämtern, den Bewohnern und Akteuren der umliegenden Quartiere sowie Vertretern der Politik. Im Zuge mehrerer Begehungen, Diskussionen, Explorationsgesprächen und Bürgerwerkstätten sowie Ämterkonferenzen wurden die Erwartungen und Wünsche aufgenommen, abgewogen und in den Masterplan integriert.

 

Der Masterplan Parkbogen Ost stützt sich somit auf einen breiten Konsens in der Bürgerschaft, den lokalen Akteuren und der Verwaltung.

 

2.3 Inhaltliche Grundaussagen des Masterplanes
2.3.1 Leitbild des Parkbogen Ost

 

Unter Bezugnahme auf die integrierte Stadtentwicklungsplanung für die gesamte Stadt und die daraus abgeleitete Stadtteilentwicklungsplanung für den Leipziger Osten wird im Masterplan für den Parkbogen folgendes Leitbild festgelegt:

 

           

          Durch die Ergänzung und Aufwertung städtischer Grün- und Freiräume sollen notwendige Impulse für die weitere Revitalisierung des Leipziger Ostens ausgelöst werden.

          Bürgerschaftliches Engagement, das den Parkbogen Ost initiiert hat, ist eine der tragenden Säulen des Projekts. Seine Einbindung sowohl in die Planung und Realisierung wie auch in die Weiterentwicklung und Pflege ist unverzichtbar.

 

Siehe auch Anlage A

 

 

 

 

 

Der Parkbogen Ost umschließt den Leipziger Osten und verläuft in drei Abschnitten:(Südabschnitt (Bestand), Ostabschnitt (Sellerhäuser Bogen) und der Nordspange (Vision)

 

Siehe Anlage B

 

Er beginnt mit dem Südabschnitt am Johannisplatz und läuft dann über den Lene-Voigt-Park und die Anger-Crottendorfer Bahnschneise nach Osten. Dieser Abschnitt wurde in den letzten 15 Jahren bereits weitestgehend hergestellt. Zukünftig sind hier im Bereich zwischen Johannisplatz und  Lene-Voigt-Park Anpassungen im öffentlichen Straßenraum für eine bessere Radwegführung erforderlich. Außerdem ist im Lene-Voigt-Park zur Vermeidung von Nutzungskonflikten zwischen Fußgängern/Erholungssuchenden sowie Radfahrern/Skatern eine Aufweitung der Wege oder eine Trennung der Wegeführung erforderlich.

 

Am Ende der Anger-Crottendorfer Bahnschneise und mit Beginn des Ostabschnitts biegt der Parkbogen auf dem Sellerhäuser Bogen nach Norden ab und verläuft hier in Höhenlage u. a. auf dem eindrucksvollen Sellerhäuser Viadukt.

 

Im weiteren Verlauf soll der Parkbogen perspektivisch zurück nach Westen zum Hauptbahnhof führen. Dabei sind grundsätzlich zwei Entwicklungsvarianten möglich (Nordspange)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

2.5 Arbeitsstruktur

 

Da die Umsetzung des Masterplanes eine langfristige Aufgabe ist, sollte die Umsetzungsstruktur an die jeweiligen Projektrealisierungsphasen angepasst werden. Das Projekt wirkt dezernatsübergreifend.

 

Zunächst ist das Ziel die Realisierung des Sellerhäuser Bogens. Gleichzeitig muss die städtebauliche Entwicklung der Parkbogentrasse beobachtet werden und ggf. auf die aktuellen Planungen reagiert werden.  Die Steuerung des Vorhabens erfolgt im Dezernat VI.

 

 


Jour fixe

Zur verbindlichen Abstimmung der Projektdetails wird ein regelmäßiger Jour fixe eingerichtet. An diesem nehmen sowohl die Ämter des Dezernates VI (ASW, SPA, VTA) als auch die Fachämter anderer Dezernate, insbesondere das ASG aber z.B auch das AfU, das Liegenschaftsamt sowie die Stadtkämmerei teil.
 

Ämterkonferenz

Strategische Entscheidungen werden in den voraussichtlich zweimal jährlich stattfindenden Ämterkonferenzen, an denen auch die Amtsleitungen teilnehmen, vorbereitet.

Als Teilnehmer sind hier vorgesehen: Amt für Bauordnung und Denkmalpflege, Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung, Amt für Sport, Amt für Stadtgrün und Gewässer, Amt für Umweltschutz, Amt für Wirtschaftsförderung, Liegenschaftsamt, Stadtkämmerei, Kulturamt, Stadtplanungsamt, Verkehrs- und Tiefbauamt. Bei Bedarf wird der Teilnehmerkreis erweitert.

 

Information der Bürgermeister

Im Vorfeld großer strategischer Entscheidungen bzw. einmal jährlich sollen die Bürgermeister/Innen insbesondere der Dezernate II, III, VI und VII über den Projektstand sowie die weiteren Entwicklungen informiert werden.             

 

Beteiligung der Öffentlichkeit

Es erfolgt eine intensive Beteiligung der Politik über die entsprechenden Gremien sowie die Beteiligung der Bürgerschaft und der lokalen Akteure. Hierzu werden geeignete Formate entwickelt und mit den bereits vorhandenen Beteilungsstrukturen vernetzt.

 

Anlagen zur Begründung

Anlage A - Örtliche und überörtliche Verknüpfung

Anlage B - Geplanter Verlauf des Parkbogens

Anlage C - Planfassung des Masterplans

Anlage D - Masterplan

Stammbaum:
VI-DS-03178   Masterplan Parkbogen Ost   64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung   Beschlussvorlage
VI-DS-03178-DS-01   Masterplan Parkbogen Ost   64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung   Beschlussvorlage
VI-DS-03178-ÄA-02   Masterplan Parkbogen Ost   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
-03178-ÄA-02-AW-01   Masterplan Parkbogen Ost   64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung   schriftliche Antwort zur Anfrage
VI-DS-03178-ÄA-03   Masterplan Parkbogen Ost   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
-03178-ÄA-03-AW-01   Masterplan Parkbogen Ost   64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung   schriftliche Antwort zur Anfrage