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Vorlage - VI-DS-02194-DS-02  

 
 
Betreff: Errichtung einer Anlage für soziale Zwecke in Systembauweise in der Kregelstr. 3 (Barnet-Licht-Platz): außerplanmäßige Auszahlung gem. § 79 (1) SächsGemO in Verbindung mit der Fortschreibung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 1. Lesung
06.10.2016    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Finanzen 1. Lesung
10.10.2016    Fachausschuss Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
11.10.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 2. Lesung
20.10.2016    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Finanzen 2. Lesung
24.10.2016    Fachausschuss Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
25.10.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
26.10.2016 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

 

Beschlussvorschlag:

 

 

1. Für das Haushaltsjahr 2016 wird eine weitere außerplanmäßige Auszahlung gemäß § 79 (1) SächsGemO im PSP-Element „GU Asyl – Barnet-Licht-Platz 0 (Systembauweise)“ (7.0001537.700) in Höhe von 1.428.000 € bestätigt (insgesamt 1.995.000 € excl. der bereits im Jahr 2015 bestätigten Mittel in Höhe von 4.200.000 €). Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle Unterjährige Finanzierung ohne Deckung Finanzhaushalt Asyl“ (1098400000).

 

2. Die Fortschreibung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses wird bestätigt. Das Gesamtvolumen der Maßnahme beträgt 6.195.000 €.

 

nachrichtlich: Beschluss des Oberbürgermeisters vom 20.09.2016

Die Bürgermeisterin und Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bau wird ermächtigt, alle erforderlichen Maßnahmen zu beauftragen und umzusetzen, die zum weiteren Baufortschritt notwendig sind.


Sachverhalt:

s. Anlage


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

X

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2015

2016

 

4.200.000

1.995.000

7.00001537 Asyl GU Barnet-Licht-Platz

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

 

 

 


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Sachverhalt (43 KB)    
Stammbaum:
VI-DS-02194   Errichtung einer Notunterkunft für Asylbewerber/-innen und Geduldete in Systembauweise auf dem Barnet-Licht-Platz: Grundsatzbeschluss und außerplanmäßige Auszahlung gem. § 79 (1) SächsGemO   61 Stadtplanungsamt   Beschlussvorlage
VI-DS-02194-DS-01   Errichtung einer Notunterkunft für Asylbewerber/-innen und Geduldete in Systembauweise auf dem Barnet-Licht-Platz: Bau- und Finanzierungsbeschluss und außerplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO   61 Stadtplanungsamt   Beschlussvorlage
VI-DS-02194-DS-02   Errichtung einer Anlage für soziale Zwecke in Systembauweise in der Kregelstr. 3 (Barnet-Licht-Platz): außerplanmäßige Auszahlung gem. § 79 (1) SächsGemO in Verbindung mit der Fortschreibung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses   61 Stadtplanungsamt   Beschlussvorlage
VI-DS-02194-DS-03   Errichtung einer Anlage für soziale Zwecke in Systembauweise in der Kregelstr. 3 (Barnet-Licht-Platz): außerplanmäßige Auszahlung gem. § 79 (1) SächsGemO in Verbindung mit der Fortschreibung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses   61 Stadtplanungsamt   Beschlussvorlage