Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-DS-03154  

 
 
Betreff: Verfahrensablauf Vorlage Mobilitätsstrategie
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Die DB OBM beschließt das weitere Vorgehen zum Szenarienprozess entsprechend der Begründung zur Vorlage, damit u. a.:

 

  1. Die Erarbeitung und Umsetzung des Kommunikationskonzeptes
  2. Die Durchführung einer Fraktionsklausur
  3. Die Einbindung weiterer Multiplikatoren und der Öffentlichkeit

 

mit dem Ziel, durch die Ratsversammlung im I. Quartal 2017 eine Mobilitätsstrategie beschließen zu lassen.

 


Sachverhalt:
 

siehe Begründung

 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 


Anlagen:
 

Anlage – Übersicht über die 5 Hauptszenarien

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Begründung (439 KB)    
Anlage 2 2 Anlage (306 KB)