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Vorlage - VI-A-02487-VSP-01  

 
 
Betreff: Errichtung eines Gedenksteins zur Mahnung an die NS-Kindereuthanasie in Leipzig
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und SchuleBezüglich:
VI-A-02487
Beratungsfolge:
Jugendparlament Anhörung
Jugendbeirat Anhörung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Kultur Vorberatung
16.09.2016    Fachausschuss Kultur      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung
08.09.2016    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
SBB Mitte Vorberatung
08.09.2016 
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte zur Kenntnis genommen   
Ratsversammlung Beschlussfassung
21.09.2016 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

 

Rechtswidrig und/oder

 

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

 

Zustimmung

 

Ablehnung

 

Zustimmung mit Ergänzung

 

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

x

Alternativvorschlag

 

Sachstandsbericht

 

 

Alternativvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister unterstützt das Anliegen des Behindertenbeirates, ein Gedenken an die NS-Kindereuthanasie unter Berücksichtigung der Geschichte der Universität Leipzig, zu schaffen und regt im Rahmen der bestehenden Kooperation mit der Universität Leipzig an, dass die Universität auf ihrem Grundstück oder auf einer davorliegenden städtischen Fläche einen Ort für ein Gedenken einrichtet und finanziert.


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 


Begründung:

 

Die Stadt Leipzig erinnert an zwei Orten an die Verbrechen der NS-Euthanasie. Mit dem Gedenkort im Friedenspark wird den Opfern der Kindereuthanasieverbrechen und den dort beerdigten Opfern gedacht. Über die dazugehörige Internetseite (www.die-wiese-zittergras.de), eine mobile Ausstel-lung und die Anbindung an das Sächsische Psychiatriemuseum beim Durchblick e.    V. werden über Führungen Schulen, Fachschulen und Hochschulen erreicht, die sich dieses Themas im Rahmen ihrer Ausbildung annehmen. Ein weiterer Gedenkort befindet sich auf dem Ostfriedhof in der Oststraße. Dieser erinnert an die Opfer der Kindereuthanasie und der Erwachseneneuthanasie.

 

Die Stadt Leipzig unterstützt das Anliegen des Behindertenbeirates, auch an zentraler Stelle der Universität Leipzig an die Verbrechen der NS-Kindereuthanasie zu erinnern.

 

Sollte ein Kunstwerk im öffentlichen Raum gestaltet werden, wäre das Sachverständigenforum Kunst im öffentlichen Raum zu beteiligen.

 

Das Anliegen des Behindertenbeirates, an zentraler Stelle an die Verstrickung der Universität Leipzig in die NS-Euthanasieverbrechen zu erinnern, würde nicht entsprochen werden, wenn die Stadt Leipzig den Gedenkort schafft. Ein solcher Gedenkort wird seine Wirkung nur dann entfalten, wenn er von der Universität Leipzig selbst entwickelt, geschaffen und finanziert wird.

Stammbaum:
VI-A-02487   Errichtung eines Gedenksteins zur Mahnung an die NS-Kindereuthanasie in Leipzig   57 Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderungen   Antrag
VI-A-02487-VSP-01   Errichtung eines Gedenksteins zur Mahnung an die NS-Kindereuthanasie in Leipzig   02.5 Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule   Verwaltungsstandpunkt