Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-DS-03147  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss Behindertengerechter Ausbau der Bushaltestellen Martinstraße in der Zweinaundorfer Straße einschließlich Gleisrückbau und Fahrbahnausbau
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
FA Finanzen Information zur Kenntnis
10.10.2016    Fachausschuss Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
11.10.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
25.10.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
SBB Ost Information zur Kenntnis
12.10.2016 
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost vertagt   
09.11.2016 
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 20.09.2016:

 

  1. Die Baumaßnahme behindertengerechter Ausbau der Bushaltestellen Martinstraße in der Zweinaundorfer Straße einschließlich Gleisrückbau und Fahrbahnausbau wird realisiert (Baubeschluss gemäß § 22, Absatz 2, Ziffer 7 der Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung).

 

  1. Die Gesamtkosten für den Bau betragen 536.000 , bei einem Stadtanteil von 192.900 .

 

  1. Im PSP-Element Deckenbauprogramm (7.0000639.700) werden 2016 brutto 140.000 bereitgestellt.

 

  1. Im PSP-Element Bushaltestellen (1.100.54.1.0.01.16) werden 2016 brutto 129.000 bereitgestellt. Die Erträge werden im PSP-Element Bushaltestellen (1.100.54.1.0.01.16) im Jahr 2016 mit brutto 37.800 und im Jahr 2017 im PSP-Element Bushaltestellen (106654100024) brutto 65.000 €  geplant.

 

  1. Im PSP-Element Reko LSA (7.0000497.700) werden 2016 brutto 267.000 €  bereitgestellt. Die Einzahlungen werden im PSP-Element Reko LSA (7.0000497.705) im Jahr 2016 mit brutto 240.300 geplant.

 

  1. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des Jahresabschlusses 2016 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2017 übertragen. Die Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt der Bestätigung des Jahresrechnungsergebnisses 2016 und der Bestätigung durch den Beigeordneten für Finanzen zum gegebenen Zeitpunkt.

Sachverhalt:
siehe Anlage


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

2016

2017

 

37.800

65.000

1.100.54.1.0.01.16

106654100024

 

Aufwendungen

2016

 

129.000

1.100.54.1.0.01.16

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2016

 

240.300

7.0000497.705

 

Auszahlungen

2016

 

 

267.000

140.000

7.0000497.700

7.0000639.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 

 

 

 

 


Anlagen:
Prüfkatalog

Zusammenfassung

Sachverhalt

Fotodokumentation

Lageplan A3

Übersichtsplan A4

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1_Pruefkatalog Strategische Ziele_BFB behindertengerechter Ausbau Bushaltestellen Martinstraße (56 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 3_Zusammenfassung_BFB behindertengerechter Ausbau Bushaltestellen Martinstraße (53 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 4_Sachverhalt_BFB behindertengerechter Ausbau Bushaltestellen Martinstraße (83 KB)    
Anlage 5 5 Anlage 5_Fotodokumentation_BFB behindertengerechter Ausbau Bushaltestellen Martinstraße (4732 KB)    
Anlage 6 6 Anlage 6_Lageplan A3_BFB behindertengerechter Ausbau Bushaltestellen Martinstraße (924 KB)    
Anlage 7 7 Anlage 7_Uebersichtsplan A4_BFB behindertengerechter Ausbau Bushaltestelen Martinstraße (914 KB)