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Vorlage - VI-A-03016-VSP-01  

 
 
Betreff: Barrierefreies Rathaus
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-A-03016
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Behindertenbeirat Vorberatung
21.11.2016 
Behindertenbeirat zur Kenntnis genommen     
23.01.2017 
Behindertenbeirat zur Kenntnis genommen   
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
27.09.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
11.10.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
06.12.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
Seniorenbeirat Vorberatung
10.11.2016 
Seniorenbeirat zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

 

Rechtswidrig und/oder

 

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

 

Zustimmung

 

Ablehnung

 

Zustimmung mit Ergänzung

x

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

 

Alternativvorschlag

 

Sachstandsbericht

 


Begründung:

 

Der Inhalt des Antrages ist bereits Verwaltungshandeln. Die Verwaltung gestaltet das Neue Rathaus Schritt für Schritt barrierefrei.

 

Die auf Grundlage des Forderungskataloges der Behindertenverbände umzusetzenden Maßnahmen zur barrierefreien Gestaltung des Neuen Rathaus werden zur Kenntnis genommen.

 

Das Referat Kommunikation arbeitet derzeit bereits an einem Konzept, mit dem der städtische Internet-Auftritt hinsichtlich Gestaltung und dem Einsatz leichter Sprache und ggf. Gebärdensprache im Rahmen der Erstellung und Umsetzung des 1. Teilhabeplans in den nächsten Jahren barrierefrei gestaltet werden kann.

 

Zu den baulich noch vorhandenen Defiziten und deren Abarbeitung im Neuen Rathaus und Stadthaus stimmt sich das Amt für Gebäudemanagement nochmals detailliert mit den Behindertenverbänden und der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen ab und wird an Hand des Forderungskataloges Prioritäten festlegen.

Damit wird das Vorgehen der Verwaltung hinsichtlich kurz-, mittel- und längerfristiger Maßnahmen noch einmal überprüft.

 

Bereits in der Vergangenheit sind eine Vielzahl von Maßnahmen realisiert worden, um die Barrierefreiheit zu verbessern. Auf Grund baulicher, brandschutztechnischer  und denkmal-schutzrechtlicher Gegebenheiten wird die geforderte Barrierefreiheit jedoch auch mit Kompro-misslösungen auskommen müssen. Eine 100%-ige Umsetzung aller Forderungen nach den derzeit geltenden Regeln ist zumindest in den nächsten zwei Jahren auch aus finanziellen Gründen unrealistisch.


 


 

Stammbaum:
VI-A-03016   Barrierefreies Rathaus   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Antrag
VI-A-03016-VSP-01   Barrierefreies Rathaus   65 Amt für Gebäudemanagement   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-03016-NF-02   Barrierefreies Rathaus   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Neufassung
-03016-NF-02-VSP-01   Barrierefreies Rathaus   65 Amt für Gebäudemanagement   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-03016-ÄA-03   Barrierefreies Rathaus   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag