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Vorlage - VI-DS-03068  

 
 
Betreff: Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig zur Förderung der Internationalen Zusammenarbeit
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Oberbürgermeister
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Allgemeine Verwaltung 1. Lesung
30.05.2017    Fachausschuss Allgemeine Verwaltung      
FA Allgemeine Verwaltung 2. Lesung
13.06.2017    Fachausschuss Allgemeine Verwaltung, Bürgeramt Otto-Schill-Straße 2      
Ratsversammlung Beschlussfassung
21.06.2017 
Ratsversammlung vertagt   
23.08.2017 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Fachförderrichtlinie RIZ
Antrag_auf_Bewilligung_einer_Zuwendung
Finanzierungsplan_Projektförderung
Wirtschaftsplan_institutionelle_Förderung
Verwendungsnachweis
Zahlenmäßiger_Nachweis_PF
Zahlenmäßiger_Nachweis_IF
Rechtsbehelfsverzicht

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig zur Förderung der Internationalen Zusammenarbeit tritt mit Beschlussfassung der Ratsversammlung in Kraft.

 

  1. Die Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig zur Förderung der Europäischen und Internationalen Zusammenarbeit - RBV-328/10 vom 21.04.2010 tritt gleichzeitig außer Kraft.

 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 


Sachverhalt:
 

Am 18.05.2016 trat mit Beschlussfassung der Ratsversammlung die „Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Zuwendungsrichtlinie)“ in Kraft, Beschluss-Nr. VI-DS-01241_NF-05. Gemäß Punkt 16 Abs. 3 der Zuwendungsrichtlinie sind die Fachförderrichtlinien nach In-Kraft-Treten der Zuwendungsrichtlinie an diese anzupassen bzw. sind entsprechende Fachförderrichtlinien neu zu erarbeiten. Unveränderte Fachförderrichtlinien verlieren mit Ablauf von 12 Monaten nach In-Kraft-Treten der Zuwendungsrichtlinie automatisch ihre Gültigkeit.

 

Bei der vorliegenden Fachförderrichtlinie handelt es sich um die Neufassung der Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig zur Förderung der Europäischen und Internationalen Zusammenarbeit, RBV-328/10 vom 21.04.2010, welche die Vorgaben der Zuwendungsrichtlinie umsetzen bzw. hinsichtlich dem Zweck der Förderung, der Fördervoraussetzungen, Art, Umfang und Dauer sowie möglicher Antragsteller spezifizieren soll. Die Fachförderrichtlinie soll mit Beschlussfassung durch die Ratsversammlung in Kraft treten.