Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-A-02993-VSP-01  

 
 
Betreff: WLAN-Versorgung
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Wirtschaft und ArbeitBezüglich:
VI-A-02993
Beratungsfolge:
Jugendparlament Anhörung
31.08.2016 
Jugendparlament (offen)     
15.09.2016 
Jugendparlament vertagt     
27.10.2016 
Jugendparlament ungeändert beschlossen     
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales Vorberatung
13.09.2016    Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit      
27.09.2016    Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit      
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
offen ohne festgelegten RV-Termin/ruhend Bestätigung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

 

Rechtswidrig und/oder

 

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

 

Zustimmung

 

Ablehnung

 

Zustimmung mit Ergänzung

x

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

 

Alternativvorschlag

 

Sachstandsbericht

 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 


Sachverhalt:
 

zu 1.

Entsprechend des Ratsbeschlusses V-1522/13 war die Stadtverwaltung beauftragt in der Innenstadt ein kostenlosen WLAN-Netz einzurichten ohne Zuhilfenahme von städtischen Finanzmitteln. Dies wurde bis zum Dezember 2015 umgesetzt.

Die LVV beabsichtigt in den nächsten Jahren ein flächendeckendes WLAN in der Stadt Leipzig bereitzustellen. Derzeit findet hierzu eine Voruntersuchung statt. Es können somit noch keine Aussagen zu Kosten, hinsichtlich des Betreibermodels oder zu den zur Anwendung kommenden Technologien getroffen werden. Die Zuhilfenahme von Freifunk - Netzen wird nicht ausgeschlossen.

Das Ergebnis der Voruntersuchung wird dem Stadtrat vorgestellt.

 

zu 2.

Bei der Installation eines offenen WLAN durch die LVV werden sowohl städtische als auch private Liegenschaften auf ihre Eignung für den Betrieb von Routern als HOT Spots überprüft, beispielsweise am Alten Rathaus wurde für den HOT SPOT Marktdies bereits umgesetzt.

 

zu 3.

 

siehe Antwort 1

Stammbaum:
VI-A-02993   W-Lan-Versorgung   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Antrag
VI-A-02993-VSP-01   WLAN-Versorgung   80 Amt für Wirtschaftsförderung   Verwaltungsstandpunkt