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Vorlage - VI-DS-03053  

 
 
Betreff: Vergabe eines Erbbaurechts für das Flurstück 441h von Connewitz, Windscheidstraße 32
- Zweitvorlage -
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Wirtschaft und Arbeit
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Grundstücksverkehrsausschuss Beschlussfassung
22.08.2016 
Grundstücksverkehrsausschuss ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Freien Kindergarten e. V. einen Erbbaurechtsvertrag für das Flurstück 441h von Connewitz, Windscheidstraße 32, mit einer Laufzeit von 35 Jahren und einem Erbbauzins von 4 % vom Verkehrswert pro Jahr mit Indexierung beurkunden zu lassen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

,00

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

01.01.2017

 

19.520,00

1.100.110305

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

01.01.2017

 

Wegfall

16.252,56

105151203908

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 

 

 

 

 


Sachverhalt:
Siehe beiliegende Begründung.