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Vorlage - VI-DS-03052  

 
 
Betreff: 1. Änderung zum Baubeschluss BSZ 12, Neuer Standort Rosenowstr. 60, 1. BA Brandschutzmaßnahme; 2. BA Innere Teilsanierung und Herstellung Barrierefreiheit RBV 2005/14 vom 19.3.2014 aufgrund Maßnahmeerweiterung Sanierung Dach und der gebäudenahen Außenanlagen sowie Bestätigung einer außerplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO 2016 - EILBEDÜRFTIG
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung
20.10.2016    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Finanzen Vorberatung
24.10.2016    Fachausschuss Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
25.10.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
26.10.2016 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
HHVL Text
Tabelle 1 Nutzungskosten
Eilbedürftigkeit VI-DS-03052

 

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Gesamtkosten der Baumaßnahme erhöhen sich um 490.085,00 € und betragen

4.829.985,00 €. Davon sind durch Umverteilung von freigewordenen Fördermitteln bei Maßnahmen aus dem Förderprogramm KFS 142.636,99 € gedeckt.

 

2. Die außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016 in

Höhe von 347.448,01 € PSP Element "BSZ 12 Robert Blum, Brandschutz" (7.0001098.700) werden

bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle "unterjährige Finanzierung ohne Deckung FinHH (Invest)" (1098700000).

 

3. Die in den Haushaltsjahren 2017 ff. entsprechend Tabelle 1 anfallenden Nutzungskosten werden zunächst zur Kenntnis genommen. Die Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt anzumelden. Für die KG 200  werden die Objektmanagementkosten aus dem Objekt Komarowstraße übernommen.

2017 anteilig:KG 300 Betriebskosten 33.899 €

KG 400 Instandsetzungskosten 44.660 €

 

2018 jährlich voll:KG 300 Betriebskosten 45.200 €

           KG 400 Instandsetzungskosten 59.547 €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

2016

142636,99

7.0001098.705

 

Auszahlungen

 

2016

490085,00

7.0001098.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 


 

Stammbaum:
VI-DS-03052   1. Änderung zum Baubeschluss BSZ 12, Neuer Standort Rosenowstr. 60, 1. BA Brandschutzmaßnahme; 2. BA Innere Teilsanierung und Herstellung Barrierefreiheit RBV 2005/14 vom 19.3.2014 aufgrund Maßnahmeerweiterung Sanierung Dach und der gebäudenahen Außenanlagen sowie Bestätigung einer außerplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO 2016 - EILBEDÜRFTIG   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-03052-DS-01   1. Änderung zum Baubeschluss BSZ 12, Neuer Standort Rosenowstr. 60, 1. BA Brandschutzmaßnahme; 2. BA Innere Teilsanierung und Herstellung Barrierefreiheit RBV 2005/14 vom 19.3.2014 aufgrund Maßnahmeerweiterung Sanierung Dach und der gebäudenahen Außenanlagen sowie Bestätigung einer außerplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO 2016   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage