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Vorlage - VI-DS-03043  

 
 
Betreff: Überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 SächsGemO für die Gewährung der Schülerbeförderung 2016
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 1. Lesung
03.11.2016    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 2. Lesung
01.12.2016    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
Ratsversammlung Beschlussfassung
14.12.2016 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

1. Die zusätzlichen Aufwendungen für das Haushaltsjahr 2016 gemäß § 79 (1) SächsGemO im PSP-Element 1.100.24.1.0.01 "Schülerbeförderung", Sachkonto 4274 1000 "Schülerbeförderung Zuschuss Fahrkarten" in Höhe von ca. 608.000 € und die Mehrerträge, Sachkonto 33410000 "Schülerbeförderungsentgelt" in Höhe von ca. 340.300 € werden bestätigt.

 

2. Die notwendigen Mehraufwendungen der Budgeteinheit 51_241_ZW Schülerbeförderung in Höhe von ca. 268.000 € werden dem Ergebnishaushalt zusätzlich zur Verfügung gestellt.

 

3. Der Mehrbedarf wird aus der Kostenstelle "unterjährige Finanzierung ohne Deckung im Ergebnishaushalt" (1098600000) gedeckt.

 

 

 

 

 

 

 


Sachverhalt:
siehe Anlage
 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

01.01.16

31.12.16

340.300,00

1.100.24.1.0.01

 

Aufwendungen

01.01.16

31.12.16

608.000,00

1.100.24.1.0.01

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

X

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 

 

 

 

 

 


Anlagen:
Sachverhalt

Prüfkatalog

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Prüfkatalog (16 KB)