Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-A-02897-VSP-01  

 
 
Betreff: Solarbetriebene Müllpressen – saubere, effektive und emissionsreduzierende Abfallbehälter für Leipzig
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, SportBezüglich:
VI-A-02897
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Jugendparlament Anhörung
18.08.2016 
Jugendparlament vertagt     
31.08.2016 
Jugendparlament (offen)     
FA Umwelt und Ordnung Beschlussfassung
23.08.2016    Fachausschuss Umwelt und Ordnung      
BA Stadtreinigung Beschlussfassung
07.09.2016 
Betriebsausschuss Stadtreinigung      
Ratsversammlung Beschlussfassung
21.09.2016 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

 

Rechtswidrig und/oder

 

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

 

Zustimmung

 

Ablehnung

 

Zustimmung mit Ergänzung

 

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

X

Alternativvorschlag

 

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Nach der vollständigen Umsetzung des Papierkorbkonzeptes wird mit dessen Evaluierung der Ratsversammlung ein Handlungsvorschlag zur Nutzung von solarbetriebenen Müllpressenin Leipzig unterbreitet.

 

2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für einen Erfahrungsaustausch mit Städten wie z.B. Hamburg, die diese Art von Sammelbehältern einsetzen oder eingesetzt haben, Kontakt aufzunehmen.


 


 

 

 

 

Sachverhalt:

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt wird die Erprobung abgelehnt.

 

Mit ca. 5.000 Euro ist der Anschaffungspreis vergleichsweise hoch.

Eine Finanzierung aus den seit 2016 jährlich zur Verfügung stehenden 25.000 Euro für Investitionen kann durch den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig nicht realisiert werden. Für 2016 sind diese Mittel bereits verbraucht.

Auf Grund der verbauten Technik müssen auch Folgekosten berücksichtigt werden.


Erst nachdem optimierte Touren mittels Software erstellt wurden, kann das Papierkorbnetz realistisch betrachtet und beurteilt werden.

Es sollte zunächst dem Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig die Gelegenheit gegeben werden, das Papierkorbkonzept umzusetzen sowie die erzielten Effekte und Veränderungen auszuwerten.

 

Sind diese Ergebnisse bekannt, können Entscheidungen in Hinblick auf Veränderungen in der Typenwahl und bei der Stückzahl getroffen werden.

 

Zwischenzeitlich wertet der Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig die positiven und negativen Erfahrungen sowie die zu erwartenden Kosten und Ersparnisse von anderen Städten aus.

Stammbaum:
VI-A-02897   Solarbetriebene Müllpressen – saubere, effektive und emissionsreduzierende Abfallbehälter für Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Antrag
VI-A-02897-VSP-01   Solarbetriebene Müllpressen – saubere, effektive und emissionsreduzierende Abfallbehälter für Leipzig   02.3 Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport   Verwaltungsstandpunkt