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Vorlage - VI-DS-01556-NF-01  

 
 
Betreff: Strukturelle und finanzielle Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:Dezernat KulturBezüglich:
VI-DS-01556
Beratungsfolge:
BA Kulturstätten 2. Lesung
15.09.2016 
Betriebsausschuss Kulturstätten      
FA Finanzen 2. Lesung
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1: Anlage zum Sachverhalt der Vorlage DS-VI-01556-NF: strukturelle und finanzielle Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020
Anlage 2: Beschluss der Ratsversammlung Nr. RBV-1295/12 vom 18.07.2012
Anlage 3: Übersicht über dringende Investitions- und Instandhaltungsmaßnahmen der Eigenbetriebe Kultur, 2017 bis 2020
Anlage 4: Änderungen in der Vorlage der Neufassung VI-DS-01556-NF... im Vergleich zur Vorlage VI-DS-01556

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Ratsversammlung bestätigt die strukturellen und finanziellen Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur bis 2020 gemäß Anlage 1.

 

  1. Die Beschlusspunkte 3 und 5 des Ratsbeschluss RB-V-1295/12 werden aufgehoben.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

X

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

siehe Punkt 3.2 der Rahmenbedingungen gemäß
Anlage 1

Finanzhaushalt

Einzahlungen

siehe Punkt 3.3 und 3.4 der Rahmenbedingungen gemäß Anlage 1

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

X

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

X

nein

 

ja,

 

 

 

 

 


Sachverhalt:

siehe: Anlage 1: Anlage zum Sachverhalt der Vorlage DS-VI-01556-NF: strukturelle und finanzielle Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1: Anlage zum Sachverhalt der Vorlage DS-VI-01556-NF: strukturelle und finanzielle Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020 (101 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2: Beschluss der Ratsversammlung Nr. RBV-1295/12 vom 18.07.2012 (46 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 3: Übersicht über dringende Investitions- und Instandhaltungsmaßnahmen der Eigenbetriebe Kultur, 2017 bis 2020 (72 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 4: Änderungen in der Vorlage der Neufassung VI-DS-01556-NF... im Vergleich zur Vorlage VI-DS-01556 (49 KB)    
Stammbaum:
VI-DS-01556   Vereinbarung über die inhaltlich-strategischen Rahmenbedingungen sowie die Finanzierung der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020   02.4 Dezernat Kultur   Beschlussvorlage
VI-DS-01556-NF-01   Strukturelle und finanzielle Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020   02.4 Dezernat Kultur   Neufassung
VI-DS-01556-NF-02   Strukturelle und finanzielle Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020   02.4 Dezernat Kultur   Neufassung
-01556-NF-01-ÄA-02   Strukturelle und finanzielle Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag