Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-DS-03039  

 
 
Betreff: 3. Änderung zum Baubeschluss Nr. RBV-1307/12 vom 18.07.2012
Stadtteilzentrum Anker aufgrund von Mehrkosten i.H.v. insgesamt 600.485 €
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Kultur
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen 1. Lesung
29.08.2016    Fachausschuss Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
30.08.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
SBB Nordwest Anhörung
01.09.2016 
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest ungeändert beschlossen   
FA Kultur 1. Lesung
02.09.2016    Fachausschuss Kultur      
FA Finanzen 2. Lesung
19.09.2016    Sondersitzung Fachausschuss Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
13.09.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Kultur 2. Lesung
16.09.2016    Fachausschuss Kultur      
Ratsversammlung Beschlussfassung
21.09.2016 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
2016-08-19_3.Änderung BB_Stadtteilzentrum Anker_Textteil

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die 3. Änderung zum Baubeschluss RBV 1307/12 vom 18.07.2012 wird beschlossen.

 

  1. Die Gesamtkosten betragen 5.804.265 . Der Mehrbedarf gegenüber dem aktuellen Baubeschluss und der Haushaltsplanung beträgt somit 600.485 , welche im Finanzhaushalt 2017 eingeordnet werden müssen.

Die zusätzlichen Auszahlungen werden in 2017 wie folgt gedeckt:

174.285 Deckung erfolgt entsprechend der Vorlage "Zuweisung investiver Verstärkungsmittel an den Kulturraum Leipzig 2016" (VI-DS-02475) aus frei werdenden Eigenmitteln in 2016 und damit frei werdender Liquidität

70.000 Deckung erfolgt aus frei werdender Liquidität aufgrund der nicht vollständigen Inanspruchnahme aus übertragenen Ansätzen aus Vorjahr im PSP-Element 7.0000736.700 (Naturkundemuseum)             

356.200 Deckung erfolgt aus PSP-Element 7.0000698.000 Neuer Schulstandort im Planungsraum Innerer Osten (Ihmelsstr.) OS. Die aus dem Projekt zur Verfügung gestellten Mittel werden mit der Planung für 2019 wieder zusätzlich bereitgestellt.

 

  1. Für das Bauvorhaben wurde eine Zuwendung aus dem Bund-Länder-Programm Aktive Stadt- und Ortsteilzentren (SOP) Leipzig Georg-Schumann-Straßebeantragt. Der bestätigte Fördermittelanteil im PSP-Element 7.0000603.705 (Baumaßnahme Anker Einzahlungen) beträgt unverändert 1.487.755 . Der Eigenanteil der Stadt Leipzig beläuft sich damit auf 4.316.510 .

 

  1. Der Beschluss gilt unter dem Vorbehalt der Beschlussfassung zu den Haushaltsplänen in den jeweiligen Haushaltsjahren.

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

X

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

2012-2013

2014

2015

2016

2017

156.628

373.372

249.000

666.394

42.361

7.0000603.705

 

Auszahlungen

 

2012-2013

2014

2015

2016

2017

1.305.000

838.372

1.186.628

1.600.000

874.265

7.0000603.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

X

wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

keine Änderung

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

keine Änderung

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

keine Änderung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

X

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

X

nein

 

ja,

 


Sachverhalt:

Die in den Beschlüssen RBV-1307/12 und den beiden Änderungen RBV-1675/13 sowie VI-DS-00705/14 bestätigten Baumaßnahmen zum Stadtteilzentrum Anker in der Renftstraße 1 werden seit September 2014 umgesetzt. Im Zuge der Bauausführung der Gebäude Wolffstraße 2 und 4, sowie des Vorderhauses und Küchenriegels sowie der Planung des Saalgebäudes wurden zusätzliche Maßnahmen ersichtlich, welche nicht durch das vorhandene Budget gedeckt werden können. Um den Bauablauf nicht zu unterbrechen und die Fertigstellung des Gebäudeensembles nicht zu gefährden, ist die Bestätigung und Freigabe dieser Mittel zwingend erforderlich.

 

Inhalt dieser Haushaltsvorlage ist die Bezifferung und Begründung des Mehrbedarfs.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 2016-08-19_3.Änderung BB_Stadtteilzentrum Anker_Textteil (124 KB)