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Vorlage - VI-A-02991-VSP-01  

 
 
Betreff: Solarversorgung durch Straßen, Wege und Fahrradwege
Status:öffentlich (Vorlage rückverwiesen)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-A-02991
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Umwelt und Ordnung 1. Lesung
23.08.2016    Fachausschuss Umwelt und Ordnung      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
16.08.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
Jugendparlament Anhörung
18.08.2016 
Jugendparlament vertagt     
31.08.2016 
Jugendparlament (offen)     
15.09.2016 
Jugendparlament vertagt     
10.11.2016 
Jugendparlament (offen)     
24.11.2016 
Jugendparlament vertagt   
08.12.2016 
Jugendparlament vertagt     
FA Umwelt und Ordnung 2. Lesung
06.09.2016    Fachausschuss Umwelt und Ordnung      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
11.10.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

 

Rechtswidrig und/oder

 

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

 

Zustimmung

x

Ablehnung

 

Zustimmung mit Ergänzung

 

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

 

Alternativvorschlag

 

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Es handelt sich bei dem niederländischen Projekt um einen bisher weltweit einzigen Anwendungsfall, der zudem bisher nur ein halbes Jahr gelaufen ist. Die Prüfung von Voraussetzungen für eine Ausstattung von Fuß- oder Radwegen mit Solarpaneelen wie von zu erzeugenden Energiemengen würde demgegenüber umfangreichere wissenschaftliche und wirtschaftliche Untersuchungen durch unabhängige Forschungseinrichtungen erforderlich machen, welche bisher nicht existieren. Die weitere Entwicklung solcher Projekte wird duch die Stadt aber interessiert verfolgt.

 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 


Sachverhalt:

 

Stammbaum:
VI-A-02991   Solarversorgung durch Straßen, Wege und Fahrradwege   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Antrag
VI-A-02991-VSP-01   Solarversorgung durch Straßen, Wege und Fahrradwege   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt