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Vorlage - VI-DS-03006  

 
 
Betreff: Baubeschluss zur denkmalgerechten Sanierung der Freianlagen Karl-Liebknecht-Straße 27-33, in Verbindung mit überplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2016
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
SBB Mitte Information zur Kenntnis
13.10.2016 
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte zur Kenntnis genommen   
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
13.09.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
27.09.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Begründung
01 Übersichtsplan
02 Entwurfsplanung
03 Fotos
Prüfkatalog strategische Ziele

 

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 23.08.2016:

 

1. Der denkmalgerechte Ersatzneubau der Freianlagen Karl-Liebknecht-Straße 27-33 wird gemäß §22 Abs. 2 Ziffer 7 der Hauptsatzung in der zur Zeit gültigen Fassung beschlossen.

 

2. Die Gesamtkosten für die Baumaßnahme betragen 505.495,08. Davon wurden 250.000,00bereits mit der Beschlussvorlage Nr.VI-DS-02010 Verwendung von sanierungsrechtlichen Ausgleichsbeträgen gemäß §154 BauGB in 2016als überplanmäßige Auszahlung bestätigt.

 

3. Für das Haushaltsjahr 2016 werden weitere überplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO im PSP-Element 7.0000982.700 in Höhe von 255.495,08 bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle 1098500000-Finanzierung Rücklage/sonst.Verbindlichkeit.

 

4.Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des Jahresabschlusses 2016 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2017 übertragen. Die Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt der Bestätigung des Jahresabschlussergebnisses 2016 und der Bestätigung durch den Beigeordneten für Finanzen zum gegebenen Zeitpunkt.

Ist eine Übertragung nicht möglich, da die zur Deckung angegebene Kostenstelle im Rahmen des Jahresabschlusses 2016 bereinigt werden muss, sind die nicht verbrauchten Mittel im Haushaltsjahr 2017 erneut als überplanmäßige Auszahlung gem. § 79 (1) SächsGemO im PSP-Element 7.0000982.700 bereitzustellen. Die Deckung erfolgt in diesem Fall erneut aus der Kostenstelle 1098500000 - Finanzierung Rücklage / sonst. Verbindlichkeit.

 

5. Die ab dem Haushaltsjahr 2019 anfallenden Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019 ff. zu entscheiden. Die Mittel werden entsprechend durch das zuständige Fachamt, das Amt für Stadtgrün und Gewässer angemeldet.

 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2016

2017

505495,08

7.0000982.700

Sachkonto

78513000

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

x

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

ab

2019 ff.

 

4775

1100.55.1.0.01.08

44550000

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 


Sachverhalt:

Die denkmalgerechte Sanierung der Freianlagen Karl-Liebknecht-Straße 27-33 ist für 2017

vorgesehen. Das Ensemble ist ein aussagekräftiges Zeugnis der städtebaulich-architektonischen und der landschaftsarchitektonischen Auffassungen der frühen 1960er Jahre. Der Freiraum enthält umfangreiche Substanz aus der Entstehungszeit und späteren Zeitschichten, die entsprechend der denkmalpflegerischen Zielstellung instand gesetzt und hervorgehoben werden soll. Zugleich erfolgen funktionale und gestalterische Verbesserungen des Freiraums, die aus aktuellen Nutzungsanforderungen resultieren.

 

Die Kosten der Maßnahme werden aus sanierungsbedingten Einnahmen (Ausgleichsbeträge) des Sanierungsgebiets „Innerer Süden“ finanziert.

 

Die ausführliche Darstellung der Maßnahme mit detaillierten Angaben zu den Kosten sind in der Begründung enthalten.