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Vorlage - -01926-NF-02-ÄA-01  

 
 
Betreff: Transparenz bei Haushaltsplanvorentscheidungen einräumen
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:Fraktion DIE LINKEBezüglich:
VI-A-01926-NF-02
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
22.06.2016 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Ergänzung zu Punkt 1 (nach Satz 1):

 

Die Kenntnisnahme des Stadtrates umfasst auch den aktuellen Umsetzungstand der Programme (Soll/Ist-Abgleich), die bisher vom Beschluss (incl. Protokollnotiz) des Stadtrates zum Antrag VI-A-DS 02003 "Mittelfristige Investitionsprogramme" der Fraktion DIE LINKE  (Sachstände der einzelnen Mittelfristigen Investitionsprogramme zum 30.06. in den geraden Jahren als Informationsvorlage an den Stadtrat) nicht erfasst wurden.


Sachverhalt:
 

Begründung erfolgt mündlich.
 

Stammbaum:
VI-A-01926   Transparenz bei Haushaltsplanvorentscheidungen einräumen   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Antrag
VI-A-01926-VSP-01   Transparenz bei Haushaltsplanvorentscheidungen einräumen   02.2 Dezernat Finanzen   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-01926-NF-02   Transparenz bei Haushaltsplanvorentscheidungen einräumen   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Neufassung
-01926-NF-02-ÄA-01   Transparenz bei Haushaltsplanvorentscheidungen einräumen   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag