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Vorlage - VI-DS-03001  

 
 
Betreff: Bestellung eines Erbbaurechts für eine Kindertagesstätte in der Friedrich-Bosse-Straße 19/21, Flurstück 1/3 der Gemarkung Möckern
- Erst- und Zweitvorlage -
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Wirtschaft und Arbeit
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Grundstücksverkehrsausschuss Beschlussfassung
04.07.2016 
Grundstücksverkehrsausschuss ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

 

Beschlussvorschlag:

 

Abweichend vom Beschlusspunkt 1 der Vorlage VI-DS-01084 wird der Oberbürgermeister beauftragt, mit der Dinero Leipzig GmbH einen Erbbaurechtsvertrag über das Flurstück 1/3 der Gemarkung Möckern mit einer Laufzeit von 35 Jahren und einem Erbbauzins von 4 % des gutachterlich festgestellten Verkehrswerts zum Zweck der Sanierung des denkmalgeschützten Hauptgebäudes zur Nutzung als Kindertagesstätte und zur Errichtung eines Neubaus abzuschließen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

2016

2051

22.680,00

1.100.11.1.3.05

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Sachverhalt:
Siehe beiliegende Begründung.