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Vorlage - VI-DS-02967  

 
 
Betreff: Bebauungsplan Nr. 403 "Wohnsiedlung Wiesenblumenweg"; Stadtbezirk Südost, Ortsteil Holzhausen; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Ziele:2. Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
 4. Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
14.02.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
OR Holzhausen Anhörung
14.02.2017 
OR Holzhausen ungeändert beschlossen   
FA Umwelt und Ordnung 1. Lesung
21.02.2017    Fachausschuss Umwelt und Ordnung      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
28.02.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Umwelt und Ordnung 2. Lesung
07.03.2017    Fachausschuss Umwelt und Ordnung      
Ratsversammlung Beschlussfassung
08.03.2017 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Entwurf des Bebauungsplanes sowie seine Begründung werden gebilligt.Die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplan-Entwurfes sowie seiner Begründung wird beschlossen.
  2. Die im Haushaltsjahr 2019 ff. anfallenden Folgekosten für die öffentlichen Erschließungsanlagen und die Grunderwerbskosten werden zukünftig innerhalb des Budgets des Fachamtes finanziert und durch das Fachamt entsprechend bei der Haushaltsplanung berücksichtigt.

 

Hinweis: Die in der Vorlage enthaltenen Pläne dienen lediglich der Information. Maßgebend ist der zum Zeitpunkt des Beschlusses im Sitzungssaal des Stadtrates ausgehängte Plan.

 

 

 

 

 

 


Sachverhalt:

Siehe Anlage „Beschreibung des Sachverhaltes“.


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

390.000,00 €

Liegenschaftsamt

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

66.000,00

7.0000296.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

x

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

Amt 66

Ergeb. HH Aufwand

ab 2019

 

10.910 €

1.100.54.1.0.01

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 

 

 

 


Anlagen:
1 Beschreibung des Sachverhaltes

2 Übersichtskarte

3 Übersichtsplan

4 Bebauungsplan Teil A: Planzeichnung

5 Bebauungsplan, Planzeichenerklärung

6 Bebauungsplan Teil B: Text

7 Begründung zum Bebauungsplan

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Beschreibung des Sachverhaltes (1154 KB)    
Anlage 2 2 Übersichtskarte (2426 KB)    
Anlage 3 3 Übersichtsplan (793 KB)    
Anlage 4 4 Bebauungsplan Teil A Planzeichnung (2483 KB)    
Anlage 5 5 Bebauungsplan, Planzeichenerklärung (1329 KB)    
Anlage 6 6 Bebauungsplan Teil B Text (418 KB)    
Anlage 7 7 Begründung zum Bebauungsplan (1497 KB)