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Vorlage - VI-DS-02956  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss Bosestraße zwischen Dittrichring und Gottschedstraße (1. Bauabschnitt)
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
SBB Mitte Information zur Kenntnis
08.09.2016 
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte zur Kenntnis genommen   
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
13.09.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
27.09.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Finanzen Information zur Kenntnis
19.09.2016    Sondersitzung Fachausschuss Finanzen      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1_Pruefkatalog Strategische Ziele_Bosestraße
Anlage 3_Zusammenfassung_Bosestraße
Anlage 4_Sachverhalt_Bosestraße
Anlage 5_Fotodokumentation_Bosestraße
Anlage 6_Lageplan_Bosestraße
Anlage 7_Uebersichtsplan_Bosestraße

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 23.08.2016:

 

  1. Die Baumaßnahme Bosestraße zwischen Dittrichring und Gottschedstraße wird realisiert (Baubeschluss gemäß § 22, Absatz 2, Ziffer 7 der Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung).

 

  1. Die Gesamtkosten für den Bau betragen 275.400 , bei einem Stadtanteil von 220.320 .

 

  1. Im PSP-Element Innenstadt(7.0000377.700) werden 2016 brutto  209.850 (netto 176.344,53 , Mehrwertsteuer 19 % entspricht  33.505,47 ) bereitgestellt.

    Im PSP-Element Folgemaßnahme CTL, Markt(7.0000378.700) werden 2016 brutto 51.550 (netto 43.319.33 , Mehrwertsteuer 19 % entspricht 8.230,67 bereitgestellt.

    Im Innenauftrag 106400000100 werden 2016 brutto 14.000 (netto 11.764,70 , Mehrwertsteuer 19 % entspricht 2.235,29 ) bereitgestellt.

    Die Einzahlungen werden im PSP-Element Innenstadt(7.0000380.705 - Zuwendung vom Land) im Jahr 2016 mit brutto 52.280 (netto 43.932,77 , Mehrwertsteuer 19 % entspricht 8.347,23 ) und im Innenauftrag 106400000100 im Jahr 2016 mit brutto 2.800 (2.352,94 , Mehrwertsteuer 19 % entspricht 447,06 ) geplant.

 

  1. Die im Haushaltsjahr 2020 ff. anfallenden Folgekosten in Höhe von 319,92 pro Jahr werden zukünftig innerhalb des Budgets des Amtes für Stadtgrün und Gewässer finanziert und durch das Fachamt entsprechend bei der Haushaltsplanung berücksichtigt.

 

  1. Die konkrete Ausgestaltung des Vorplatzes Schauspielhaus wird als 2. Bauabschnitt der Baumaßnahme geplant und 2017 realisiert.

 

  1. Für das Haushaltsjahr 2016 wird die nachträgliche Einrichtung eines Zweckbindungsvermerkes gemäß § 19, Absatz 1 SächsKomHVO-Doppik für die Budgeteinheit 64IN70000377 (Innenstadt) bestätigt. Die unterjährig erwirtschafteten Einzahlungen sind zweckgebunden für die städtebauliche Gesamtmaßnahme einzusetzen. Eine anderweitige Verwendung der Einzahlungen ist ausgeschlossen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

2016

2.800

106400000100

 

Aufwendungen

 

2016

14.000

106400000100

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

2016

52.280

7.0000380.705

 

Auszahlungen

 

2016

 

 

209.850

51.550

 

7.0000377.700

7.0000378.700

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

x

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

2020 ff

 

319,92

 

1.100.551001

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 

 

 

 

 


Sachverhalt:
siehe Anlage