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Vorlage - VI-DS-02946  

 
 
Betreff: Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss zum Erwerb von zwei Gebäuden in Raumsystembauweise zur Abdeckung kurzfristiger Kapazitätsengpässe an Oberschulen - Bestätigung außerplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Ziele:2. Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
 4. Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen 1. Lesung
05.12.2016    Fachausschuss Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
22.11.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung
01.12.2016    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Finanzen 2. Lesung
12.12.2016    Sondersitzung FA Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
06.12.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
SBB Nordost Anhörung
07.12.2016 
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordost      
SBB Süd Anhörung
07.12.2016 
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Süd    
Ratsversammlung Beschlussfassung
14.12.2016 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

1. Dem Vorschlag zur Errichtung von zwei Raumsystemen für Oberschulen wird zugestimmt.

 

2. Die Gesamtkosten (nur Eigenmittel) für die Raumsysteme betragen 2.200.000 €, welche in 2016 und 2017 bereitgestellt werden.

 

3. Im Haushaltsjahr 2016 werden außerplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO von 1.100.000 Euro in den PSP-Elementen "Raumsystem Lene-Voigt-Schule" 7.000XXXX.700) und von 491.364 Euro "Raumsystem 20. Schule" (7.000XXXX.700) bestätigt.

 

4. Die Deckung der außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 Abs. 1 SächsGemO erfolgt in 2016 aus den Kontierungselementen:

 

Kostenstelle unterjährige Finanzierung ohne Deckung im Finanzhaushalt (Invest)(10987000000) i. H. v. 1.530.000 Euro

PSP-Element zentrale Planungsmittel(7.0001104.700) i. H. v. 42.927 Euro

PSP-Element Kita Holbeinstraße(7.000.1446.700) i. H. v. 18.437 Euro

 

5. Die Einordnung der Jahresscheibe 2017 i. H. v. 608.636 Euro erfolgt innerhalb des im Haushaltsplanentwurf veranschlagten Budgets und wird im Rahmen der verwaltungsinternen Veränderungen berücksichtigt.

 

7. Die Kosten für die Ausstattung (konsumtiv) betragen 17.000 je Raumsystem. Die Deckung wird hierfür wird 2017 innerhalb des im Haushaltsplanentwurfs veranschlagten Budgets sichergestellt.

 

8. Die Aufwendungen für die Bewirtschaftung beider Raumsysteme im Gesamtumfang von 51.600 Euro (2017 anteilig für Monate, 2018 vollständig) werden innerhalb der entsprechenden Budgeteinheit 51_BW gedeckt.

 

9. Der Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss gilt vorbehaltlich der Beschlussfassung und der Genehmigung der Haushaltssatzung 2017.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2017

 

34.000

diverse

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2016

2017

2016

2017

1.591.364

608.636

diverse

diverse

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

2017

2018

51.600

diverse

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

Hinweis: Der Punkt "Folgekosten" basiert derzeit auf Schätzungen des Amtes für Gebäudemanagement. Diese werden im Rahmen des Baubeschlusses ggf. akualisiert.

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 

 

 

 


Anlagen:
Begründung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses

Prüfkatalog

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Sachverhalt 03.11.16 (18 KB)    
Anlage 3 2 Prüfkatalog (16 KB)